SPÖ und ÖVP drücken aufs Tempo. Der Mega-Bereich Soziales und Gesundheit macht den Anfang. Die Finanzgruppe mit Grasser und Matznetter startet am Freitag.
SPÖ und ÖVP beschlossen am Dienstag einen Kassasturz und die Einsetzung von 10 Arbeitsgruppen. Und die Koalitionsverhandler gehen es flott an: Bereits heute trifft das erste Team zusammen, das sich um den Mega-Bereich Soziales, Gesundheit, Pflege kümmert.
Bildung, Verteidigung, Finanzen
Die zehn Arbeitsgruppen innerhalb der rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen haben ein Sisyphus-Arbeit zu leisten. Denn praktisch in allen behandelten Feldern gibt es Bereiche, wo ein für beide Seiten wirklich befriedigendes Ergebnis kaum möglich scheint. Am Schwersten dürften sich die Verhandler in Sachen Bildung und Landesverteidigung tun. Auch bei den Finanzen sind Probleme zu erwarten. Bei der Staatsreform ist heftiges Gemauschel absehbar.
Eiliger Finanzplan
Finanzminister Karl-Heinz Grasser (ÖVP) und SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter haben es freilich auch sehr eilig. Die beiden sollen bis zur nächsten großen Verhandlungsrunde am 27. Oktober einen gemeinsamen Kassensturz vornehmen und im Anschluss eine Art Finanzplan präsentieren. Unterstützt wird das Duo unter anderem von Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) sowie vom Wiener Wohnbaustadtrat Werner Feymann (SPÖ).
Riesenbereich Soziales wird aufgesplittet
Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) trat schon am Mittwoch dafür ein, angesichts des Riesenthemas noch eine weitere Unterteilung vorzunehmen. In der Arbeitsgruppe vertreten ist auch ihr Soziallandesrat Erwin Buchinger (SPÖ), der erstens als ministrabel gilt und zweitens das Grundsicherungs-Modell der SPÖ ausgearbeitet hat. Die ÖVP wird von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) angeführt und zieht unter anderem Wirtschaftsminister Martin Bartenstein bei.
