Koalitions-Gipfel

Krach um Postenschacher

Teilen

Das fängt ja gut an: SPÖ und ÖVP werfen sich zum Start der Koalitions-Verhandlungen vor, Vettern-Wirtschaft zu betreiben.

Start der inhaltlichen Diskussion um eine Große Koalition. Nach zwei Stunden Debatte war man bei der ÖVP Dienstag aber schon wieder pikiert.

Nach der zweiten Koalitionsverhandlungsrunde gab sich die ÖVP besorgt um die politische Einflussnahme der SPÖ bei der Besetzung von Spitzenposten. Laut Gesundheitsministerin Maria-Rauch Kallat hat die SPÖ in den Verhandlungen versucht, bei zwei Spitzenpositionen in Gesundheitsagenturen, die es regulär zu besetzen gilt, Einfluss zu nehmen. Ähnliches ortet Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) in Sachen ÖIAG.

Ominöses Telefonat
Grasser berichtete von einem Telefonat, in dem SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter versucht habe, bei einem staatsnahen börsennotierten Unternehmen Einfluss auf eine Postenbesetzung zu nehmen. Beide Fälle hätten heute zu einer Grundsatzdiskussion über dieses Thema geführt, so Rauch-Kallat.

"Am meisten Sorgen macht mir, dass die SPÖ nicht einmal grundsätzlich gesagt hat, dass man keine politischen Eingriffe bei Postenbesetzungen wolle" , gab sich auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser besorgt. Das Beispiel des ÖIAG habe gezeigt, dass man mit der Entpolitisierung staatsnaher Unternehmen Erfolg habe. Diesen Kurs müsste weitergeführt werden. Er selbst habe sich nie bei Postenbesetzungen eingemischt.

SPÖ wehrt sich
Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap wies die Postenschacher-Vorwürfe der ÖVP nach der zweiten Koalitionsverhandlungsrunde in einer Aussendung Dienstagabend entschieden zurück. Grassers Anschuldigungen seien lediglich ein Versuch, den Spieß umzudrehen. "Diese Regierung ist nicht zuletzt deswegen abgewählt worden, weil die Menschen vom schwarz/blau/orangen Postenschacher und den Einfärbungen genug haben", so Cap.

"Schüssel, Grasser und Co." hätten daraus aber nichts gelernt und würden diese Praxis munter fortsetzen und versuchen, in letzter Minute Parteigänger und Freunde zu versorgen. Das und nichts anderes habe die SPÖ auch in den heutigen Gesprächen thematisiert.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.