Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer!
Requiem aeterna, donna eis domine. Weihnachten ist vorbei und der Christbaum ist abgeputzt. Ähnlich wie unsere Regierung, schlicht abgeputzt und direkt auf dem Weg zum österlichen Tod. Denn die Impfpflicht, legistische Missgeburt unseres Kanzlers Karl dem Dritten Schmähammer und seinem virologischen Knecht „sie nannten ihn Mücke, Mückstein“ ist Geschichte, bevor sie noch beschlossen wurde. Mehr als 180.000 Menschen haben im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens ihren Protest gegen die Regierung und ihre Pläne eingereicht. Fast jeden Tag sind auf Österreichs Straßen und Plätzen hunderttausende Menschen zum kollektiven Protest angetreten und haben dem Impfzwang eine Absage erteilt.
Und auch der parlamentarische Spritzenblock bröckelt, gewaltige Risse innerhalb der in dieser Frage gleichsam als Einheitspartei aufgetretenen ÖVP, der GrünInnen, der Neos und der SPÖ tun sich auf. Diese Woche trat ein Wiener Landtagsabgeordneter der ÖVP wegen der Impfpflichtpläne seiner Parteiführung aus seiner einstigen Gesinnungsgemeinschaft aus und schloss sich – wenig überraschend - der FPÖ in Wien an. Selbst die Wirtschaftskammer, türkis/schwarze Stütze der Kanzlerpartei ÖVP steigt auf die Bremse, will dieser Schnapsidee aus dem Kanzleramt ein jähes Ende bereiten, denn selbst der Multifunktionär Mahrer dürfte kalte Füße bekommen haben. Auch der mächtige Gewerkschaftsbund ist nach der weihnachtlichen Erleuchtung vom ursprünglichen Kurs abgekommen und stellt sich auf die Seite der vermeintlichen Schwurbler, Querdenker und Impfgegner. Innerhalb der SPÖ sind drei Landesgruppen der formell amtierenden Parteichefin Genossin Hilflos Pamela Joy Rendi Wagner ebenso wenig überraschend in den Rücken gefallen, die SPÖ ist selbst bei diesem Thema zerrissen wie immer.
Und an der grünen Basis des Witzekanzlers Kogler brodelt es. Unter Führung der grünen Parteiikone Madeleine Petrovic unterzeichneten 11.000 Mitglieder ein Protestschreiben, dass ausgerechnet die impfskeptischen GrünInnen dem bald allein dastehenden Koalitionspartner ÖVP die letzte Spritze halten. Und als wäre es nicht genug, haben sich selbst die durchführenden Beamten der ELGA – der Elektronischen Gesundheitsakte, einem regierungseigenen Unternehmen, dazu aufgerafft, ihren eigenen Dienstherrn ein Njet entgegen zu brüllen. Die Beamten sehen sich nicht imstande, diese Impflicht technisch bis Februar umzusetzen. Namhafte Verfassungsjuristen haben sich ebenso bereits negativ zu Wort gemeldet, wie auch die Vertreter der Landesverwaltungsgerichte und selbst die amtsbekannten Virologen, einst treu an der Seite der Regierung, warnen vor diesem Gesetz. Und wenn selbst die Justiz, in Form der Präsidentin der Richtervereinigung, von einem regelrechten Pfusch spricht heißt es bald: Schmähammer und Mückstein allein zu Hause.
Zu Hause regierte der Kanzler diese Woche Omikron bedingt. Ausgerechnet den Geimpften hat es erwischt, ja sogar geboostet war der Kurzzeitkanzler. Und dennoch steckte er sich an. Wie man am eigenen Leib erfährt, dass die verheißende Impfung nicht vor einer Ansteckung schützt man aber dennoch für eine Impflicht sein kann, lässt sich nur auf einen intellektuellen Impfschaden zurückführen. Überhaupt hatte Schmähammer diese Woche seiner Premiere: Er hüpfte mit Anlauf in seinen ersten Fettnapf als Kanzler und landete fulminant mit einer Arschbombe. War er es doch, der rund um Silvester seine Teilnahme am Neujahrskonzert in Wien absagte, weil es die „pandemische Situation“ nicht zuließe, wurde ruchbar, dass er sich bei Schnaps und Bier mit dem Männerjodelverein Katschberg lieber auf einer Almhütte vergnügte, als staatsmännisch in den Frack zu steigen. Lügen haben eben kurze Beine. Apropos Kurz: Den jüngsten Altkanzler aller Zeiten zieht es in die USA. War noch sein Rücktritt vor wenigen Wochen damit begründet, dass er sich um seine Lebensgefährtin und den gemeinsamen Sohn kümmern wolle, tingelt er jetzt als Aufputz eines Milliardärs quer durch die Welt. Und auch sein Schatten, Gernot Blümel, alias Danilo Kunhar heuert bei einem Investmentunternehmen an.
Wenigstens besteht jetzt die Hoffnung, dass der Gute seinen eigenen Laptop übereignet bekommt und nicht in Zukunft nur mit dem Kinderwagen kommuniziert. Jetzt fehlt nur noch der dritte im Bunde, Thomas Schmid. Vielleicht wird er ja Foto- und I-Cloud Beauftragter bei Apple. Eine schöne WG für alle drei ginge sich in den USA, weit ab dem Heim, dem Herd und dem Ballhausplatz ja schon aus. Langsames Gedränge entwickelt sich um Letzteren. Zwar schweigt das Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen nach wie vor, ob er im Herbst wieder kandidieren will, aber dennoch formieren sich die ersten Kandidaten. Marco Pogo, Obmann der Wiener Bierpartei will es tatsächlich schaffen, in die Hofburg einzuziehen oder zumindest mehr Promille als sein Bier abzustauben.
Auch ich ließ aufhorchen, habe ich doch bekannt gegeben, als Präsidentschaftskandidat der Herzen ins Rennen zu gehen. Und es sieht sehr gut aus, dass ich im Juni meine Kandidatur bekannt geben werde. Nicht als Kandidat einer Partei, sondern unabhängig wie es dieses Amt tatsächlich verpflichtet. Vielleicht heißt es bald: MAKE AUSTRIA GROSZ AGAIN. Und glauben Sie mir, ich werde lauter meine Stimme erheben, als bisher. Bis dahin heißt es aber, sich ordentlich vorzubereiten, denn eine Kandidatur ist eine ernsthafte Sache. Aber natürlich habe ich Zeit mich auch nächste Woche bei Ihnen wieder in gewohnter Manier zu melden. Wenn es heißt: Grosz gesagt. Bleiben Sie mir bis dahin treu!
