Kogler: 'Wollen in echte Gespräche einsteigen'

- ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Mittwochabend mit Grünen-Chef Werner Kogler den letzten seiner Gäste zu einem Sondierungsgespräch empfangen. Damit ist der erste Gesprächs-Reigen mit den Parteichefs zu allfälligen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Inhaltlich drang dabei nicht viel nach außen. Als nächster Schritt wird eine Stellungnahme von Kurz zum weiteren Vorgehen erwartet.

   Offen war vorerst, wann der ÖVP-Chef diese weiteren Schritte skizzieren wird; als wahrscheinlich galt eine solche Stellungnahme am Donnerstag. Am Mittwochvormittag hatte Kurz bei seinem Eintreffen im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse angekündigt, er werde nach Abschluss der vier Gespräche die Öffentlichkeit über seine Eindrücke "etwas detaillierter informieren".

   Wie auch schon SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Dienstag legten am Mittwoch auch NEOS-Vorsitzende und Grünen-Chef Werner Kogler dem ÖVP-Obmann ihre jeweiligen Vorstellungen vor. Meinl-Reisinger erklärte nach ihrem Treffen mit Kurz, sie habe bei dem Gespräch "rote Linien" definiert, etwa dass die NEOS nicht in einer Regierung mitarbeiten würden, die grundsätzliche Menschenrechtsfragen infrage stellt. Auch habe sie einmal mehr die vier pinken Koalitionsbedingungen dargelegt, sagte Meinl-Reisinger. Dies beinhalte die Forderung nach Transparenz und sauberer Politik, mehr Maßnahmen im Bildungsbereich, einer Entlastung von Arbeitnehmern und Wirtschaft sowie einem Klima- und Umweltpakt. Auf die Frage, ob nach dem knapp zweistündigen Treffen mit Kurz ihre Lust auf eine Koalitionsbeteiligung gestiegen sei, sagte Meinl-Reisinger, dies sei "keine Frage der Lust." "Wäre es eine Frage der Lust, würde das Ganze ganz anders ablaufen", scherzte sie.

Am Mittwochabend traf dann Kogler als letzter der Gesprächspartner von Kurz im Winterpalais ein. Auch er hielt sich hinsichtlich seiner Erwartungen und der Inhalte bedeckt. Es gehe jetzt einmal um eine "Erkundung", ob Koalitionsverhandlungen überhaupt möglich sind, weniger um eine "kompetente Tiefbohrung", so Kogler vor seine Unterredung mit dem ÖVP-Chef. Er verwies auch darauf, dass die Grünen durchaus aktuelle Erfahrungen mit Regierungsverhandlungen hätten, nämlich auf Landesebene: "Die Grünen wissen, wie das geht."

Auf allfällige Koalitionsspekulationen wollte sich keiner der Gesprächspartner einlassen. Der Ball liege jetzt bei Kurz, meinten sowohl Rendi-Wagner wie auch Meinl-Reisinger nach ihren Gesprächen. Die SPÖ-Chefin hatte am Vortag von einem "freundlichen Austausch" berichtet, inhaltlich habe man "sehr an der Oberfläche die wichtigsten Themenbereiche besprochen". Ob sich die SPÖ am Ende eher in der Koalition oder in der Opposition befinden wird, hänge davon ab, "wie man uns jetzt begegnet". Auf keinen Fall würde die SPÖ für "Scheingespräche" zur Verfügung stehen, betonte Rendi-Wagner.

Recht vage war auch FPÖ-Chef Hofer nach seinem Treffen mit Kurz geblieben. Man sei sich darüber einig gewesen, dass es für die neue Regierung "einige Herausforderungen zu meistern gibt". Besprochen habe er mit Kurz "die sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit", verriet er lediglich. Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer nicht. "Wir haben über den weiteren Weg gesprochen", sagte er dazu. Und er merkte zum wiederholten Mal an, dass er das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde er "den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten". Er rechne allerdings damit, dass andere Parteien zuerst zu weiteren Gesprächen eingeladen werden, sagte Hofer.

Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz gelten unter Beobachtern derzeit die Grünen. Neben der Variante mit der Öko-Partei hätte eine ÖVP-geführte Zweier-Koalition auch mit der SPÖ oder der FPÖ eine stabile Mehrheit im Nationalrat. Die NEOS kommen für eine Zweier-Koalition nicht infrage, da sie gemeinsam mit der ÖVP keine Mehrheit im Nationalrat haben. Möglich wäre nur, dass die Pinken als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren.