Reform-Diskussion

Showdown um ORF beginnt

Vier Personen in Businesskleidung stehen bei einer Veranstaltung vor einem Präsentationsbildschirm.
© APA/ROLAND SCHLAGER
Heute beginnt die große ORF-Reform. Babler verantwortet den Prozess. Das Heft des Handelns haben ihm die FPÖ mit einem ORF-Volksbegehren und die ÖVP mit der Forderung nach einer Abschaffung der Haushaltsabgabe bereits im Vorfeld aus der Hand genommen. Generell: Eine konkrete Vorstellung scheint Babler noch nicht zu haben.
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Zweitägige Diskussionsveranstaltung soll Grundlagen für eine größere ORF-Reform erarbeiten.

Zweitägiges "Zukunftsforum"

Im Kultur- und Medienministerium beginnt heute ein zweitägiges "Zukunftsforum", bei dem Grundlagen für eine größere ORF-Reform erarbeitet werden sollen.

In mehreren Keynotes, Panels und Arbeitsgruppen sollen wesentliche Themenfelder für einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk der Zukunft besprochen werden. Dabei geht es etwa um den Umgang mit Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz, künftige Strukturen und Finanzierungsmodelle und um Kooperationen.

Ein Mann im Anzug spricht vor einem modernen Gebäude mit großem ORF-Logo im Vordergrund.
Gstöttner, ORF © APA (oe24 Montage)

Eröffnet und beendet wird die Veranstaltung, zu der auch Livestreams angeboten werden, von Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ). Die jetzige ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher und ihr designierter Nachfolger Clemens Pig beteiligen sich mit Vorträgen und an Arbeitsgruppen.

Gesamtreform des ORF

Babler sprach eingangs am Donnerstag von einer Gesamtreform des ORF. Er will die Unabhängigkeit stärken.

Es solle ein großer Konvent werden, der, "kein einfaches Vorhaben" sei. Babler beklagte ein nicht immer positives Echo. Er will ein Ergebnis "so schnell wie möglich".

Drei Politiker bei einer Pressekonferenz mit Mikrofonen und österreichischer Flagge im Hintergrund.
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS). © APA/HELMUT FOHRINGER

Streit in der Koalition

Den Koalitionspartner, die ÖVP, attackierte Babler bei seiner Stellungnahme vor Beginn der Gespräche. VP-General Markus Gstöttner forderte ein Ende der Haushaltsabgabe und eine Finanzierung des ORF über das Budget. Gstöttner wolle sich "profilieren", meinte Babler. Er "sehe keine Notwendigkeit, etwas zu ändern", was im Regierungsprogramm vereinbart ist.

"Wenn ich eine konkrete Vorstellung hätte"

Wie es mit den Gremien im ORF, der Struktur, weitergehen soll, zeigte sich der Vizekanzler eher ratlos: "Wenn ich eine konkrete Vorstellung hätte, würde ich nicht den großen Beteiligungsprozess machen."

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