Kommt jetzt höhere ORF-Gebühr?

Mit knapper Mehrheit brachte Alexander Wrabetz seine Wahl am Dienstag über die Bühne. Auch in den kommenden Wochen und Monaten wird er viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, steht für Herbst eine Abstimmung über die mögliche Anhebung der ORF-Gebühren an.

Anhebung soll dem ORF 60 Millionen mehr bringen

Konkret geht es um jenen Anteil von 16,16 Euro pro Monat, der dem ORF direkt zufließt – den Rest schlagen die Länder als „Kulturschilling“ drauf. Wrabetz ist laut ORF-Gesetz verpflichtet, alle fünf Jahre einen Vorschlag zu machen. Der nunmehr zum dritten Mal gewählt ORF-Chef gibt sich ­zurückhaltend und spricht sogar davon, dass eine Senkung möglich wäre.

Laut ORF-internen Rechnungen stünde allerdings eine Valorisierung von 10,5 Pro­zent an. Das wäre eine Menge Geld: Jahr für Jahr kassiert der Staatsfunk knapp 600 Mil­lionen Euro an Gebühren, die Hälfte der Jahreseinnahmen. Eine Erhöhung brächte also schlagartig 60 Millionen Euro mehr in die klammen Kassen auf dem Künigl­berg.

Das Spannende daran: Wrabetz kann sich nicht auf seine Mehrheit von 18 Stiftungsräten verlassen, die ihn erneut gewählt haben. Denn die Betriebsräte – und das waren bei der Wrabetz-Wahl immerhin vier – sind bei der Gebührenanhebung nicht stimmberechtigt. Der neu gewählte Chef muss sich also wohl oder übel mit der ÖVP hinsetzen und eine Lösung finden.

ÖVP: "Kein Verständnis für eine höhere Gebühr"

Und diese winkt schon einmal ab. ÖVP-General Peter McDonald zu ÖSTERREICH: „Ich halte viel davon, dass sich der ORF ein Beispiel an Finanzminister Schelling nimmt. Er hat die Gebühren seit 2011 nicht mehr angehoben und den Gebührenstopp 2016 verlängert. Für einen Griff in die Börse der Seher gibt es wenig Verständnis.“ Und auch Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) ist gegen eine Anhebung.

Alexander Wrabetz wird sich also wieder neue Mehrheiten suchen müssen. Doch wie sagte er am Dienstag so schön: „Wenn ich etwas kann, dann das.“

(gü)