Einheitliche EU-Linie

Lage in der Ukraine: Kurz trifft Klitschko

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Außenminister skeptisch zu Sanktionen: Oppositionsführer warnte vor Bürgerkrieg.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist am heutigen Samstagnachmittag in München mit dem ukrainischen Oppositionsführer Vitali Klitschko zusammengetroffen. Klitschko warnte in dem Gespräch vor einem Bürgerkrieg in seinem Heimatland, berichtete Kurz im Anschluss vor österreichischen Journalisten. Der Außenminister forderte die EU zu einer gemeinsamen Position im Ukraine-Konflikt auf.

"Wichtig wäre, gerade in diesem Fall ein einheitliches Vorgehen der EU zusammenzubringen", sagte Kurz. "Die Europäische Union kann etwas tun, wenn sie gemeinsam auftritt." Im Anschluss an das Treffen mit Klitschko wollte der Außenminister an einem informellen Treffen mehrerer EU-Außenminister am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Zu diesem Gespräch waren auch ukrainische Oppositionsführer geladen.

Klitschko habe vor einem Bürgerkrieg und einer Spaltung seiner Heimat gewarnt. Dies würde dann nicht nur die Ukrainer betreffen, sondern auch für alle Länder in der Nachbarschaft Probleme bedeuten. "Damit hat er leider Gottes vollkommen Recht", sagte Kurz.

Kurz: "Öl ins Feuer gießen wäre schlecht"
Skeptisch äußerte sich Kurz zur Forderung Klitschkos nach Sanktionen für die wegen des blutigen Vorgehens gegen die pro-europäische Protestbewegung kritisierte Regierung. "Öl ins Feuer gießen wäre schlecht", sagte der Außenminister. Klitschko sei mitten in einem Konflikt und sehr emotional". Aus seiner Sicht zu Recht sage er aber, "dass es mehr Unterstützung aus der EU braucht als nur moralische".

Kurz betonte weiter, dass Klitschko "natürlich ein Gesprächspartner für uns" sei, unabhängig davon, ob er eine Regierungsfunktion bekleide oder nicht. "Er ist ein wichtiger Oppositionsführer, er ist eine eindeutig proeuropäische Kraft.

Klitschko hatte zuvor vor Journalisten gesagt, er befürchte eine weitere Gewalteskalation in der Ukraine. "Ich werde Sanktionen fordern. Das ist die einzige Sprache, die die Diktatoren der Ukraine verstehen", sagte er. Zugleich betonte er, dass die Ukraine ein europäisches Land sei. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz war der ukrainische Politiker mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammengetroffen. Am späten Samstagnachmittag nahm er an einer Podiumsdiskussion zur Lage in der Ukraine teil, zu der auch der ukrainische Außenminister Leonid Koschara erwartet wurde.

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