Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Die Teuerung rauscht mit Vollgas durchs Land, die Arbeitslosigkeit ist auf einem neuen Rekordhoch und die Wirtschaft kracht an allen Ecken und Enden. Keine guten Voraussetzungen für die Regierungsklausur am Dienstag.
- Preis-Hammer: Öffi-Fahren UND Parken in Wien wird teurer
- Cyber-Attacke auf Ministerium: EU-Richtlinie nicht umgesetzt
- Sigi Maurer attackiert Wiederkehr frontal: "Komm aus Sommerpause"
Österreich bräuchte eigentlich einen Befreiungsschlag, um die Abwärtsspirale zu stoppen. Zu erwarten ist der aber leider nicht. Die angekündigten Maßnahmen sind zwar alle nett, der wirklich große Wurf dürfte aber fehlen.
Stattdessen einigen sich ÖVP, SPÖ und NEOS anscheinend wieder einmal auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Das überrascht den gelernten Österreicher zwar nicht. In der jetzigen Situation ist das aber brandgefährlich. Ankündigungen wie das Aus für den Österreich-Aufschlag oder eine Reduktion der Netzkosten, um den Energiepreis zu senken, sind zu wenig. Dafür ist die Lage im Land viel zu dramatisch.
Die Regierung MUSS jetzt wirklich GROSSE und RASCHE Reform-Maßnahmen bekannt geben. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, eine sofortige Senkung der Energiekosten und ein Wirtschaftspaket, das den Namen auch verdient.
Vielleicht schafft es die Koalition ja heute, uns alle mit einem solchen Paket zu überraschen. Die Vorzeichen sind allerdings alles andere als gut ...
