Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Das Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige ist ein richtiger Schritt für mehr Kinder- und Jugendschutz. Viele Inhalte auf TikTok und Co. sind nicht nur brandgefährlich, sie sind vor allem illegal. Von radikalen Islamisten, die Bomben-Anleitungen geben, bis hin zu Hassaufrufen und Cybermobbing. Die Sucht-Algorithmen der Social-Media-Plattformen sind völlig aus dem Ruder gelaufen. All das hat in einem Social-Media-Feed eines Kindes nichts zu suchen.
Es ist längst überfällig, dass die Politik dem einen Riegel vorschiebt. Spannend wird jetzt aber, wie das Verbot konkret umgesetzt wird: Ab wann gilt es? Welche Plattformen sind konkret betroffen? Wie wird kontrolliert und gestraft? All diese Fragen muss die Regierung schnell klären.
Das Social-Media-Verbot für Kinder kann aber nur Teil einer Lösung sein. Google, Meta, TikTok & Co. gehören endlich in die Pflicht genommen. Wer es zulässt, dass illegale Inhalte auf seiner Plattform gepostet werden, muss dafür auch bestraft werden. Denn derzeit agieren die Social-Media-Multis - im Gegensatz zu den österreichischen Medien - im rechtsfreien Raum.
Dass der Medienminister sich einerseits mit dem Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige brüstet (obwohl er relativ wenig dazu beigetragen hat), andererseits aber mit seiner Regierung weiter Millionen an Werbegeldern an genau diese Social-Media-Konzerne zahlt, ist eine Chuzpe. Auch das sollte diese Regierung einmal überdenken ...