Muslime orten bei Geert Wilders’ Hofburg-Rede Verstoß gegen das Verbotsgesetz.
Nun könnte Heinz-Christian Straches Einladung des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nach Wien auch ein rechtliches Nachspiel haben: Letzte Woche hielt der umstrittene Politiker zum Thema „Europas Bedrohung durch den Islam“ eine Rede in der Hofburg.
Der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen (IMÖ) ging Wilders mit seiner Wortwahl zu weit: Der Verein verlangt von der Staatsanwaltschaft nun eine strafrechtliche Prüfung.
Muslime vermuten Verstoß gegen Verbotsgesetz
Konkret orten sie Verhetzung, Herabwürdigung religiöser Lehren und Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Wilders hatte bei seinem Vortrag u. a. behauptet, dass der Islam Europa den Krieg erklärt habe und der Koran verboten werden müsse.
Harald Vilimsky von der FPÖ zeigt sich empört und bezeichnet die IMÖ-Vertreter per Aussendung als „freiheitsfeindliche Muslime“.
