Am Sonntag stimmen Neos-Mitglieder ab
Wien. Die pinke Mitgliederversammlung findet am kommenden Sonntag in der Ballonhalle im Arsenal in Wien statt.
Möglich ist für die rund 3.000 Mitglieder auch eine digitale Teilnahme. Wie hoch die Zahl der Stimmberechtigten tatsächlich sein wird, wird sich erst im Lauf der Woche zeigen, denn Voraussetzung ist die Einzahlung des Mitgliedsbeitrags für 2025 bis Dienstag.
Zweidrittelmehrheit. Laut Parteisatzung muss die Koalitionsvereinbarung mit Zweidrittelmehrheit von der Mitgliederversammlung angenommen werden. Diese Mehrheit ist keineswegs fix, weil sich jetzt schon Widerstand bei den Neos regt. Denn einigen gehen die bisher bekannten Reformvorhaben der Dreier-Koalition nicht weit genug.
Offene Nein-Stimmen. Innerhalb der Neos gibt es Bedenken über einen Eintritt in eine Regierung. Öffentlich äußerte diese der Tiroler Abgeordnete Dominik Oberhofer. Der Landesparteichef vermisst in einer möglichen Ampel-Regierung Reformen, er werde einem Koalitionspakt daher auch nicht zustimmen. Der erweiterte Parteivorstand der Neos hatte am Donnerstag den Eintritt in die Gespräche beschlossen, offenbar mit vier Gegenstimmen.
