Die für den 26. April geplante Wiederholung bzw. teilweise Wiederholung von Gemeinderatswahlen in Niederösterreich ist aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus verschoben worden.
St. Pölten. Wie die NÖ Landesregierung in ihrer Sitzung am Dienstag beschloss, sollen die Urnengänge am 7. Juni stattfinden.
Entscheidung: "Um einen geordneten Wahlablauf zu garantieren"
Die Entscheidung sei erfolgt, "um einen geordneten Wahlablauf zu garantieren", betonte der für die Gemeindeaufsicht zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). In Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling), Alland (Bezirk Baden) und Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) werden die Wahlen am 7. Juni komplett wiederholt. In Ebreichsdorf (Bezirk Baden) kommt es zur Wiederholung in einem Sprengel.
Der für den 7. Juni geplante erneute Urnengang in Schwarzau am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen) muss einer Aussendung zufolge ebenfalls verschoben werden. Als Grund dafür wurde genannt, dass die Auflage des Wählerverzeichnisses und die Einreichung der Kandidaturen mit den dazugehörigen Unterschriften "in der jetzigen Situation nicht ohne Weiteres durchzuführen" seien. Geplant sei ein Ersatztermin im September. Dazu brauche es allerdings eine gesetzliche Änderung in der Gemeinderatswahlordnung, die der Landtag in seiner Sitzung am 7. Mai beschließen müsse, erklärte Schleritzko.
