ÖVP-Granden diskutierten über Parteichef ++ Forderungskatalog an SPÖ für Relaunch.
Wien. Einer nach dem anderen fuhren die Granden am Sonntag vor. Um 18 Uhr startete der Parteivorstand, geplant war er als dreistündiges Abendessen in der ehrwürdigen Parteiakademie in Wien-Meiding. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner wollte die Themen für 2017 festlegen: Sicherheit, Arbeit und Wirtschaft wird er beim Koalitionsrelaunch mit Kanzler Kern forcieren. Mitterlehner will so aus dem Umfragetief herauskommen – die ÖVP liegt ja nur noch bei 18 %.
Sitzung dauerte viel länger als ursprünglich geplant
Personelles. Doch hatte im Vorfeld wieder die Personaldebatte dominiert: Zuerst hatte Mitterlehner eine Ministerrochade abgeblasen, dann ging es sogar um ihn selbst. Immer mehr Schwarze wollen ja, dass Außenminister Sebastian Kurz bald das Ruder übernimmt. Beides sei dann indirekt Thema in der Sitzung gewesen, berichtet ein Teilnehmer: Tirols Landeschef Platter und Wirtschaftsbundchef Christoph Leitl hatten Mitterlehner und Kurz zu einer Aussprache aufgefordert. In der Sitzung selbst erklärten Platter und Leitl, wie das gemeint war. Erwin Pröll und Hermann Schützenhöfer forderten zudem, die ÖVP müsse Kurz künftig schärfer verteidigen, wenn er angegriffen werde.
Doch dann gab es jene inhaltliche Debatte, die Mitterlehner gefordert hatte.: Man beriet bis 22.30 Uhr – also viel länger als geplant. Gesprächsbedarf hat es also sehr wohl gegeben. Heute folgt die Sitzung der Parteileitung – dann will Mitterlehner seine Forderungen an die SPÖ für den Koalitionsrelaunch auf den Tisch legen: flexiblere Arbeitszeiten, niedrigere Unternehmenssteuern, mehr Kameraüberwachung für die Polizei. All das soll in den neuen Koalitionspakt hinein.
