Doskozil gewinnt SPÖ-Mitgliederbefragung vor Babler und Rendi-Wagner

Nur ein Drittel der Stimmen beunruhigt Doskozil nicht

Dass zwei Drittel der teilnehmenden SPÖ-Mitglieder nicht für ihn gestimmt haben, beeindruckt Doskozil nicht: "Ich glaube, dass dieses Argument demokratiepolitisch ins Leere geht, weil sonst wäre kein künftiger Bundeskanzler legitimiert", sagt er.

Doskozil sieht Gremien am Zug

Kandidieren könne beim Parteitag jeder, erklärt Doskozil. Doch es hänge davon ab, wer vom Parteivorstand für die Wahl nominiert werde. Er selbst werde am Dienstag bei der Präsidiumssitzung vor Ort sein. Dort müsse das Ergebnis der Mitgliederbefragung – also sein Sieg – auch Niederschlag finden, fordert Burgenlands Landeshauptmann.

Doskozil gegen Stichwahl

Das Ergebnis von Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner sei beachtlich, zollt Befragungssieger Hans Peter Doskozil seinen Kontrahenten Respekt. Aber: "Aber trotz alledem ist es ein Ergebnis, das mit einer demokratischen Wahl herbeigeführt wurde", betonte Doskozil. Von einer Stichwahl am Parteitag hält er demnach wenig.

Babler behält sich Parteitags-Kandidatur vor

SPÖ-Vorsitzkandidat Andreas Babler behält es sich vor, beim Bundesparteitag anzutreten. Der Traiskirchener Bürgermeister hat bei der Mitgliederbefragung 31,5 Prozent der Stimmen geholt und landete somit auf Platz zwei. Er sprach sich bei einer Wahlparty in Wien für einen neuen Mitgliederentscheid aus. Wie das funktionieren könne, müsse man in den Gremien diskutieren, sagte er gegenüber der APA. Eine solche Vorgangsweise stehe für Respekt gegenüber den Mitgliedern.

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ÖVP und FPÖ sehen rote "Chaostage" prolongiert

Die Reaktionen von ÖVP und FPÖ sind nach Bekanntgabe des Ergebnisses der SPÖ-Mitgliederbefragung einhellig ausgefallen. Wortident sahen sowohl der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz als auch sein türkises Pendant, Christian Stocker, eine Prolongierung der "Chaostage" bei den Sozialdemokraten durch das knapp ausgefallene Ergebnis. Die Führungsdiskussion sei nicht beendet, sondern gehe jetzt erst richtig los, so Schnedlitz. Bei den "tiefen Gräben" sei nicht auszuschließen, "dass das Gezerre auch nach dem Sonderparteitag noch weiter gehen wird." Zudem gab Schnedlitz zu bedenken, dass der Erstplatzierte nicht einmal von 35 Prozent der SPÖ-Mitglieder unterstützt wurde.

Knapp 150.00 SPÖ-Mitglieder befragt

147.939 Mitglieder der SPÖ sind wahlberechtigt gewesen. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht.

Rendi-Wagner meldet sich morgen zu Wort

SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner wird sich erst morgen, Dienstag, in einer Pressekonferenz um 9.30 Uhr zum Ausgang der Mitgliederbefragung äußern.

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Doskozil um 19 Uhr in SP-Zentrale in Eisenstadt

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil nimmt um 19 Uhr Stellung zum Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung.

Babler kündigt Statement an

Der Zweite der Mitgliederbefragung will sich um 18 Uhr zum Ergebnis äußern.

Das Ergebnis im Detail

Doskozil: 33,68 Prozent

Babler: 31,51 Prozent

Rendi-Wagner: 31,35 Prozent

Keiner: 3,46 Prozent

Wahlbeteiligung: 72,39 Prozent

Pamela Rendi-Wagner nur auf Platz 3

Auf Platz 2 hinter Hans Peter Doskozil landet Andreas Babler

Doskozil knapp vorne

+++ Doskozil gewinnt die SPÖ-Mitgliederbefragung +++

Jetzt wird es ernst

Die Vorsitzende der Wahlkommission Michaela Grubesa wird um 17 Uhr das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung verkünden.

Bisher elf männliche und eine weibliche Vorsitzende

Die SPÖ hatte in ihrer Geschichte bisher zwölf Vorsitzende - elf männliche und eine weibliche. Wie es weitergeht, wird das heute erwartete Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz und dann endgültig das Parteitagsvotum Anfang Juni zeigen. Die aktuelle Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ringt gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister und Bundesrat Andreas Babler um die Gunst der Genossen.

Rendi-Wagner wurde am 24. November 2018 zur ersten weiblichen Vorsitzenden der SPÖ gewählt. Insgesamt ist sie die Nummer zwölf in der Geschichte der österreichischen Sozialisten bzw. Sozialdemokraten.

Ein Medium kennt bereits den Wahlausgang

Erster roter Wahlsieg seit Jahren: SPÖler gewinnt Mitgliederbefragung https://t.co/1zBNdvQOtx pic.twitter.com/0CXX14iHxt

— Die Tagespresse (@DieTagespresse) May 22, 2023

Noch heißt es für die Journalisten warten

© APA/Wimmer

Doskozil führt weiter seine Tätigkeiten als LH aus

Der burgenländische Landeshauptmann weilte am Vormittag bei der Eröffnung des neuen Burgenland-Shops im Outlet-Center in Parndorf (Bezirk Neusiedl am See). Dort meinte er nur: "Wir erwarten das Ergebnis am Nachmittag mit Spannung." Im Laufe des Tages nimmt er noch Termine in Eisenstadt wahr. Wo und wann Doskozil dann auf das Auszählungsergebnis reagiert, ist noch offen.

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Es bleibt weiterhin spannend

Die Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa sowie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bestätigten kurz vor Beginn der Auszählungen, dass niemand über das Ergebnis der Mitgliederbefragung Bescheid wisse. Es bleibe demnach weiterhin für alle spannend.

Auch, dass Zwischenergebnisse durchsickern, ist eher unwahrscheinlich, denn alle Teilnehmer der Sitzung mussten elektronische Geräte wie Handys abgeben. Die Wahlkommission besteht aus 19 Mitgliedern, nachdem sich der Vorsitzende Harry Kopietz gesundheitsbedingt zurückgezogen hat. Dazu kommen noch Deutsch, IT-Experten, ein Notar und ein Anwalt als Vertrauensperson Doskozils. Insgesamt sind rund 25 Personen bei der Auszählung dabei.

Weitere Einblicke in den Auszählungsprozess

Während alle gespannt auf ein Ergebnis warten, gibt die SPÖ via Twitter einen weiteren Einblick in den Prozess der Auszählung der Stimmen.

Noch ein Infobit zum Knabbern während alle auf den Hauptgang warten: Die Kisten mit den Befragungsbögen beim Eintreffen im RI. Ausgeladen wurde in der Tiefgarage, die Kisten dann unter Begleitung von Mitgliedern der Wahlkommission in die Räumlichkeiten des RI gebracht. (1/2) pic.twitter.com/loG2Jazdeg

— SPÖ (@SPOE_at) May 22, 2023

Die Auszählung ist in vollem Gange

Jetzt im Renner Institut: Notar und Wahlkommission zählen und überprüfen die Kisten mit den Befragungsbögen. Sie sind aus unterschiedlichen Materialien, eines ist allen gemein: Sie sind plombiert. pic.twitter.com/43uj7FP73d

— SPÖ (@SPOE_at) May 22, 2023

Babler lädt zu einem Wahlabschlussfest

Der Traiskirchner Bürgermeister will das Ende der Mitgliederbefragung feiern und veranstaltet heute Nachmittag ein öffentliches Wahlabschlussfest am Donauufer in Wien.

Wir haben bereits jetzt so vieles gewonnen! Wir sehen uns heute ab 17 Uhr in Wien beim USUS am Wasser, um gemeinsam auf unsere Bewegung anzustoßen! ???? pic.twitter.com/jFuFqrs6T5

— Andi Babler (@AndiBabler) May 22, 2023

Gespanntes Warten auf das Ergebnis

Der Dreikampf um die Führung der SPÖ geht in entscheidende Stunden. Das Votum der Mitglieder ist am Vormittag im Renner-Institut eingetroffen, wo die Ergebnisse geprüft werden. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch weiß nach eigenem Bekunden nicht, wer sich durchgesetzt hat: "Ich bin genauso gespannt wie sie", meinte er beim Eintreffen am Tagungsort.

Die Sitzung der Wahlkommission startet

Beginnend um 10 Uhr tagt die SPÖ interne Wahlkommission nun im Renner-Institut nahe dem Wiener Hauptbahnhof. Es bleibt offen, wann es zur Verkündung eines Ergebnisses kommen wird, vor 17 Uhr ist damit jedoch nicht zu rechnen.

Bisher elf männliche und eine weibliche Vorsitzende

Die SPÖ hatte in ihrer Geschichte bisher zwölf Vorsitzende - elf männliche und eine weibliche. Wie es weitergeht, wird das am Montag erwartete Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz und dann endgültig das Parteitagsvotum Anfang Juni zeigen. Die aktuelle Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ringt gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister und Bundesrat Andreas Babler um die Gunst der Genossen.

Rendi-Wagner wurde am 24. November 2018 zur ersten weiblichen Vorsitzenden der SPÖ gewählt. Insgesamt ist sie die Nummer zwölf in der Geschichte der österreichischen Sozialisten bzw. Sozialdemokraten.

Am längsten davon im Amt war Bruno Kreisky mit mehr als 16 Jahren. Dahinter folgt Adolf Schärf, der nach dem Zweiten Weltkrieg zwölf Jahre an der Spitze stand. Kürzest dienender SPÖ-Vorsitzender ist Christian Kern mit seinen gut zwei Jahren im Amt. Unter einer vierjährigen Periode blieb sonst nur noch Viktor Klima.

Chronologie des Konflikts um die Parteispitze

Der Konflikt zwischen SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil schwelt bereits seit Jahren, immer wieder befeuert durch dessen angriffige öffentliche Aussagen schon kurz nach Rendi-Wagners Kür zur neuen SPÖ-Chefin nach dem überraschenden Rücktritt von Ex-Kanzler Christian Kern. Im Zuge der Mitgliederbefragung wurde aus dem Duell ein Dreikampf mit dem Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler. Der Konflikt im Überblick:

148.000 SPÖ-Mitglieder stimmten ab

Die 148.000 SPÖ-Mitglieder konnten darüber abstimmen, ob sie die aktuelle Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner oder einen ihrer Herausforderer - den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder den Traiskirchner Bürgermeister und Bundesrat Andreas Babler - bzw. als Zusatzoption keinen der drei Kandidaten an der Spitze der Partei sehen wollen.

Ausgewertet werden müssen neben den Stimmzetteln auch Datenträger mit den Ergebnissen der Online-Stimmabgabe. Im Fall einer doppelten Stimmabgabe zählt jene, die per Post abgegeben wurde. Außerdem sollen Stichproben zur Überprüfung gezogen werden. Die Ergebnisbekanntgabe ist dann im neben dem Renner Institut gelegenen Novotel geplant.

Die endgültige Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt freilich erst bei einem Parteitag Anfang Juni, ist dieses Gremium doch formal für die Vorsitzwahl zuständig. Rendi-Wagner und Doskozil haben im Vorfeld klargestellt, dass sie das Votum der Mitglieder auch dann akzeptieren werden, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Babler hingegen würde auch als Zweiter oder Dritter der Mitgliederbefragung beim Parteitag kandidieren, sollte der Abstand zum Ersten gering sein.

Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung wird präsentiert

Das gespannte Warten in der SPÖ auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz bzw. die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl ist am Montag vorüber. Ab 10 Uhr tagt die interne Wahlkommission im Renner-Institut nahe dem Wiener Hauptbahnhof. Davor werden noch die plombierten Kisten mit Fragebögen aus Niederösterreich abgeholt. Wie lange es bis zur Bekanntgabe dauert, ist offen. Gerechnet wird damit aber nicht vor dem späten Nachmittag.