Rot-schwarzer Posten-Poker

Hinter den Kulissen

Rot-schwarzer Posten-Poker

SPÖ will Muhm später bestellen - Fekter kämpft weiter dagegen.

Vordergründig waren Werner Faymann und Michael Spindelegger gestern nach dem Ministerrat wie immer ein Herz und eine Seele. Sie bemühten sich vor Journalisten demonstrativ um gute Stimmung. Koalitionsstreit? „Sicher nicht.“ Konflikte um Postenbesetzungen? „Es gibt keine Junktims!“,

Man habe in trauter Einigkeit gerade die neue Verfassungsrichterin – Ingrid Siess-Scherz (ein SPÖ-Wunsch) – vereinbart. Doch hinter den Kulissen findet ein beinharter Poker statt.

Die geplante Einigung – Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm wird nach tagelangem Streit doch als Generalrat in der Nationalbank verlängert, die SPÖ stimmt dafür den von der ÖVP gewünschten Gesetzesnovellen zu Bauernförderung und Bilanzpolizei zu – ist gestern in der Früh endgültig geplatzt.

Jetzt heißt es zurück an den Start. Die Fronten sind klar: Während sich Spindel­egger aus dem Streit heraushält, soll Fekter den Kampf für die ÖVP weiter anführen – als „Rambo“.

Sie will zum Thema Muhm freilich keine Einigung mit der SPÖ mehr. Er werde „definitiv nicht verlängert“, sagen VP-Insider.

Ihr gegenüber steht SPÖ-Staatssekretär Ostermayer, der sich ebenfalls unerbittlich zeigt. Die SPÖ spielt in Sachen Muhm auf Zeit. „Dann wird er halt nicht jetzt bestellt“, sagt ein SPÖ-Mann. „Aber dann steht in der Koalition alles – die ÖVP wird keinen Personalwunsch mehr durchbringen.“

Fekter ist jedenfalls das neue rote Feindbild. Bei einer Veranstaltung am Montagabend meinte sie: „Ich bin ohnehin der einzige Mann in der Regierung.“

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