26 Abgeordnete

Schlamperei  bei Nebenjobs

20.03.12, 21:52

Der Verein Respekt.net wirft Bartenstein, Grillitsch & Co. „Ungereimtheiten“ bei Nebenjobs vor.

„Elf Prozent der Abgeordneten nehmen es mit der Offenlegung nicht so genau“, sagt Marion Breitschopf von Respekt.net. Der Verein hat „Ungereimtheiten“ bei Nebentätigkeiten von insgesamt 26 Abgeordneten aus Nationalrat und Bundesrat festgestellt. Betroffen sind alle Parteien außer den Grünen.

Auf der Liste finden sich so klingende Namen wie Ex-Minister Martin Bartenstein, Ex-Bauernbund-Chef Fritz Grillitsch und der ehemalige ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka, alle sitzen heute noch im Parlament. Der konkrete Vorwurf: Sie haben nicht alle Nebenjobs auf der entsprechenden Meldeliste des Parlaments angegeben. Das wäre aber schon ab einem jährlichen Einkommen von 1.142,40 Euro notwendig.

Trotz mehrerer Nachfragen von Respekt.net klärten die Abgeordneten die Widersprüche nicht auf. „Der Umgang mit dem Transparenzgesetz ist so locker, weil es nicht sanktioniert wird“, so Breitschopf.

Viele sagen: „Bekommen kein Geld für diesen Job“
Aufgrund des medialen Drucks waren die Herren jetzt aber zur Aufklärung bereit: Von Grillitsch, der die Einkünfte seiner Firma „G Solutions“ nicht angibt, heißt es auf ÖSTERREICH-Anfrage: „Die Gesellschaft ist ruhend gestellt.“ Bartenstein, der einen Aufsichtsratsjob nicht meldete, macht diesen laut eigenen Angaben unentgeltlich. Und Hotel- und Café-Besitzer Ernest Windholz vom BZÖ „würde den Gewinn liebend gerne melden, nur leider mache ich keinen“.

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„Vergessen“
Lediglich Lopatka sagt: „Ich habe vergessen, meinen neuen Job bei ‚Go international‘ anzugeben. Das war mein Fehler.“ Er habe das aber inzwischen nachgeholt, die Tätigkeit stehe jetzt auf der Parlamentsliste.

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