Schwarz-Blau in OÖ plant BH-Zusammenlegung

Fusionen

Schwarz-Blau in OÖ plant BH-Zusammenlegung

Als Modellprojekt sollen Eferding und Grieskirchen herhalten.

Schwarz-Blau in Oberösterreich plant "Effizienzsteigerungen" bei den Bezirkshauptmannschaften. Als Modellversuch sollen zunächst die Verwaltungen von Eferding und Grieskirchen zusammengelegt werden. Wegfallen werde zwar der Eferdinger Bezirkshauptmann, aber nicht der Bezirks-Name oder das Autokennzeichen, wie LH Josef Pühringer (ÖVP) im Gespräch mit der APA sagte.

Im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ ist von einem "Modellprojekt" die Rede, dessen Ziel Effizienzsteigerung sei. Diese Formulierung sei "ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zu einer Effizienzsteigerung beigetragen haben", zeigte sich der Eferdinger Bezirkshauptmann Michael Slapnicka im Interview mit den "Oberösterreichischen Nachrichten" enttäuscht. "Ich wurde am Tag der Präsentation des Koalitionsübereinkommens vom Landesamtsdirektor informiert." Die 67 betroffenen Mitarbeiter seien am gleichen Tag darüber in Kenntnis gesetzt worden.

Neben dem Modellprojekt Grieskirchen-Eferding sind weitere Verwaltungszusammenlegungen angedacht. Dabei geht es laut Pühringer aber nicht um die Fusion ganzer Bezirke oder Bezirkshauptmannschaften - dazu seien die restlichen oberösterreichischen Bezirke zu groß -, sondern von Fachabteilungen.

Die von den Freiheitlichen bereits öfter vorgeschlagene Zusammenlegung von ohnehin in der gleichen Stadt angesiedelten Bezirkshauptmannschaften - also etwa Linz und Linz-Land oder Wels und Wels-Land - sei rechtlich nicht möglich. "Die Statutarstädte sind verfassungsrechtlich gesichert", erklärte Pühringer. Hier könne man darüber verhandeln, das Land habe aber keine Kompetenz, das allein zu regeln.

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