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Schallenberg tritt zurück, Nehammer wird neuer Kanzler, auch Blümel zurückgetreten

Laut oe24-Informationen wird Innenminister Karl Nehammer neuer ÖVP-Chef und Kanzler. Auch Finanzminister Gernot Blümel nahm am Abend seinen Hut.

Wien. Die nach dem Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz aus der Politik erwartete Umbildung auch des türkisen Regierungsteams kommt ins Rollen. Donnerstagabend teilte Alexander Schallenberg mit, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung zu stellen. Am Abend zog dann auch Finanzminister Gernot Blümel die Konsequenzen und trat als Finanzminister zurück. "Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen", sagte er in einem via Social Media verbreiteten Videostatement. Er tue dies vor allem für seine Familie, die aufgrund seiner politischen Tätigkeit immer wieder mit Morddrohungen konfrontiert gewesen sei.

Immer wieder habe er darüber mit seiner Frau gesprochen, aber nie eine endgültige Entscheidung getroffen. Die Geburt seines zweiten Kindes habe zu seinem Nachdenkprozess beigetragen, doch den Anstoß für seinen "endgültigen Beschluss" habe der nunmehrige Rücktritt Kurz' gegeben, so dessen langjähriger Weggefährte. "Es war mir eine Ehre", so sein Abschiedssatz.
 

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Schallenberg stellt Kanzleramt zur Verfügung

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten", erklärte Schallenberg seinen Rücktrittsankündigung in einer schriftlichen Stellungnahme. Er habe sich "in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt", das Amt des Kanzlers zu übernehmen.

Der frühere Außenminister war erst am 11. Oktober von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt worden - nachdem Kurz im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld als Regierungschef zurückgetreten war. Ob er wieder ins Außenministerium zurückkehren möchte, teilte Schallenberg in der schriftlichen Stellungnahme nicht mit. Aber er zollte Kurz für die Entscheidung, auch alle anderen politischen Posten (Klubobmann, Parteiobmann) abzugeben, "großen Respekt". 

Kurz tritt von allen politischen Ämtern zurück  

Kurz erklärte am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt als Bundesparteiobmann und Klubobmann der ÖVP. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt einerseits mit der Geburt seines Sohnes vergangene Woche und gleichzeitig mit den Vorwürfen und Ermittlungen gegen seine Person. "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut", sagte Kurz und bedankte sich für zehn "lehrreiche" Jahre.

© APA/HERBERT NEUBAUER
Kurz
× Kurz

Fragen zu seiner persönlichen Zukunft beantwortete Kurz nicht. "Ich werde jetzt aufbrechen und meinen Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen", war das einzige, was Kurz im Abgang zu entlocken war. Klar ist vorerst nur, dass August Wöginger wieder alleiniger Klubobmann im Nationalrat wird. Nicht offiziell ist vorerst der Aufstieg Nehammers an die Parteispitze. Auch ob Nehammer - wie zu erwarten wäre - das Kanzleramt übernimmt, blieb vorerst offen. Der ÖVP-Vorstand soll dazu am Freitag beraten. Danach werde es eine "geordnete Übergabe" aller politischen Funktionen geben, kündigte Kurz an.

Zuvor hatte der scheidende ÖVP-Obmann 20 Minuten lang seine Karriere revuepassieren lassen, sich bei Unterstützern und Förderern bedankt sowie die Gründe für seinen Abgang erläutert. Die zehn Jahre in der Politik seien die "Ehre meines Lebens" gewesen, sagte Kurz. Zwar habe man in der Politik stets "fast ein bisschen das Gefühl, gejagt zu werden", aber: "Das hat mein Team und mich zu Höchstleistungen motiviert."

Leidenschaft verloren

Die Ereignisse der letzten Monate hätten seine Leidenschaft für die Politik aber doch ein Stück weit getrübt, spielte Kurz auf die Korruptionsermittlungen an. Die Geburt seines Sohnes habe ihm schließlich gezeigt, "wie viel Schönes und Wichtiges es auch außerhalb der Politik gibt".

Einmal mehr kündigte Kurz an, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entkräften zu wollen. "Ich freue mich auf den Tag, auch wenn es Jahre dauern kann, wo ich bei Gericht beweisen kann, dass die Vorwürfe gegen meine Person falsch sind." Er habe natürlich Fehler gemacht und habe es manchmal nicht geschafft, seinen eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, so Kurz, aber: "Ich bin weder ein Heiliger noch ein Verbrecher."

Video zum Thema: Niki Fellner zu Kurz-Rückzug aus der Politik

Nehammer wird Kanzler

Laut oe24-Informationen wird Innenminister Karl Nehammer nicht nur neuer ÖVP-Chef, sondern auch Kanzler. Er soll damit Alexander Schallenberg nach nur zwei Monaten ablösen.

Video zum Thema: Isabelle Daniel zu Kurz-Rückzug aus der Politik

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 21:39

ÖVP berät nach Kurz-Rücktritt

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg berät die ÖVP am Freitag, wer die Parteispitze, aber auch das Amt des Bundeskanzlers übernehmen soll. Erwartet wird eine größere Umbildung des türkisen - oder künftig wieder schwarzen - Regierungsteams. Als neuer Regierungschef und Parteiobmann wird Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Das Treffen des Bundesparteivorstands findet am Vormittag in der Politischen Akademie der Partei in Wien statt.

Nachdem am Donnerstagabend auch Gernot Blümel seinen Abschied aus der Politik bekannt gemacht hat, muss die ÖVP zudem einen neuen Finanzminister finden. In Medienberichten wurden zudem Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als Ablösekandidatinnen genannt. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler könnte Innenministerin werden, ihr Ressort dafür Schallenberg übernehmen, wird spekuliert. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll Kandidatin für Köstingers Agenden sein, für Blümels Bereich wurde - wie schon öfters -Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber genannt.

 21:22

Vizekanzler Kogler bedankt sich bei Blümel

 21:05

Blümel geht auch als Wiener Landesparteichef

Blümel, gegen den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Causa Casinos ermittelt, geht auch als Wiener Landesparteichef. Der Nationalratsabgeordnete Karl Mahrer soll vorerst die Landespartei anführen. Alle anderen Spitzenfunktionäre, darunter Klubchef Markus Wölbitsch und Geschäftsführerin Bernadette Arnoldner, bleiben im Amt. Bestellt wird Mahrer vom Landesparteipräsidium am Freitagnachmittag.

 20:56

Der Wiener FPÖ-Obmann, Stadtrat Dominik Nepp, sieht Blümels Rücktritt als "richtige Entscheidung"

„Ich wünsche Gernot Blümel persönlich alles Gute. Allerdings hat er auch bei der Wiener ÖVP einen Scherbenhaufen hinterlassen. Die türkise Wiener ÖVP ist längst nicht mehr, als eine reine Mogelpackung, das hat sich in letzter Zeit immer wieder bestätigt. Die FPÖ ist hingegen die einzige stabile Kraft, die sich ohne Wenn und Aber für die Interessen der österreichischen Bevölkerung einsetzt“, so Nepp.

 20:36

Mordrohungen gegen Blümel.

"Das letzte Jahr war nicht nur politisch herausfordernd, auch für meine Familie. Es ist immer wieder zu Morddrohungen gegen mich und meine Frau gekommen", so der Ex-Minister im auf Facebook veröffentlichten Video.

 20:28

Blümels Rücktritt im Wortlaut

 20:21

Blümel vor Rücktritt

Wie oe24 aus ÖVP-Kreisen erfuhr will sich auch Fiananzminister Genrot Blümel aus der Regierung zurückziehen. Noch heute Abend soll ein Video mit seiner Rücktrittstrede im Intrernet veröffentlicht werden. Blümel ist der einzige Minister gegen den ebenfalls ermittelt wird. Offenbar befürchtet man in der ÖVP weitere Enthüllungen und will deswegen gleich reinen Tisch machen.

 20:02

Politikberater Thomas Hofer geht von einer breiteren Regierungsumbildung aus

Es wäre "jedenfalls die politische Logik", dass sich ein neuer Kanzler und ÖVP-Chef sein Team neu zusammenstellt, meinte er. Es spreche viel dafür, dass Nehammer an die ÖVP-Spitze aufsteigt - zumal damit jemand Kanzler werde, der die ÖVP in die nächste Wahl führen kann. Ein recht wahrscheinlicher Ablösekandidat sei Finanzminister Gernot Blümel - als enger Vertrauter von Kurz, der von der WKStA ebenfalls als Beschuldigter geführt wird, und auch "aufgrund der Chatgeschichte".

 19:34

Der Tweet von Noch-Kanzler Schallenberg im Wortlaut

 19:10

Alexander Schallenberg: Der Blitzkanzler

Aus dem nichts war er da und schon ist er wieder weg: Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Abend nolens volens seinen Abgang aus dem Kanzleramt angekündigt und sich damit zum kürzest dienenden Regierungschef Österreichs gemacht. Allzu traurig wird er persönlich wohl kaum sein, hat er den Posten doch nie angestrebt. Dennoch wäre er wohl gerne mit einem anderen Rekord in die Annalen eingegangen.

Von Anfang an war Schallenberg unter dem Verdacht gestanden, nur den Platzhalter für Sebastian Kurz (ÖVP) zu spielen. Jetzt wo der sich doch für den Abschied aus der Politik entschied, hat sich dieser bestätigt. Weder wollte Schallenberg Parteichef werden noch war dies für die Partei eine echte Option. Da der Obmann aber auch Kanzler sein sollte, war die Zeit für Schallenberg abgelaufen.

Ohnehin war sein Auftreten in der neuen Rolle nicht nur glücklich. Schon beim ersten Auftritt Kurz freizusprechen, wurde allgemein als mäßig gelungen aufgenommen. Auch sonst wirkte Schallenberg nicht immer trittsicher. Tagelang wehrte er sich gegen einen Lockdown für Geimpfte, um ihn letztlich dann doch absegnen zu müssen. Immerhin wurde unter ihm das Verhältnis zum Koalitionspartner wieder etwas entspannt.

Ob ihn sein weiterer Weg an die alte Wirkungsstätte im Außenministerium führt, wird Schallenberg wohl selbst entscheiden. Denn eine komplette Demontage wird ihm die Partei eher nicht antun.

 17:40

Schallenberg stellt Amt als Bundeskanzler zur Verfügung

Die nach dem Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz aus der Politik erwartete Umbildung auch des türkisen Regierungsteams kommt ins Rollen. Donnerstagabend teilte Alexander Schallenberg mit, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung zu stellen - "sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind".

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten", erklärte Schallenberg seinen Rücktrittsankündigung in einer schriftlichen Stellungnahme. Er habe sich "in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt", das Amt des Kanzlers zu übernehmen.

Der frühere Außenminister war erst am 11. Oktober von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt worden - nachdem Kurz im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld als Regierungschef zurückgetreten war. Ob er wieder ins Außenministerium zurückkehren möchte, teilte Schallenberg in der schriftlichen Stellungnahme nicht mit. Aber er zollte Kurz für die Entscheidung, auch alle anderen politischen Posten (Klubobmann, Parteiobmann) abzugeben, "großen Respekt".

 17:20

Schönborn über Sebastian Kurz: "Man darf und soll Danke sagen"

"Dankbarkeit ist eine Grundhaltung, die Menschen einander schulden, und von daher möchte ich Sebastian Kurz für seinen Dienst als Politiker danken." Das sagte Kardinal Christoph Schönborn am Donnerstag im Interview mit Kathpress. Dabei zeigte er sich zugleich "beeindruckt von der durchaus selbstkritischen Rede" des früheren Bundeskanzlers, in der dieser überraschend seinen völligen Rückzug aus allen politischen Ämtern angekündigt hatte.

Zugleich erinnerte der Kardinal an "seit Jahrzehnten nicht gekannte Herausforderungen", denen sich die Regierung mit Kurz an der Spitze angesichts der Pandemie stellen musste: "Dass die Regierung während der gesamten Corona-Krise mit den Kirchen und Religionen um Lösungen im Blick auf das Wohl der Allgemeinheit bemüht war, ist auch Sebastian Kurz zu verdanken."

 17:11

Mitterlehner sieht Kurz-Rücktritt als "logischen Schritt"

Reinhold Mitterlehner, Amtsvorgänger von Sebastian Kurz an der ÖVP-Spitze, hat den Abgang des Ex-Kanzlers distanziert kommentiert. "Ich erkenne darin einen logischen Schritt. Kurz hat nach reiflicher Überlegung zur Kenntnis nehmen müssen, dass er mittelfristig die ÖVP in keine Wahl führen kann. Und er hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass er mit jedem Tag länger im Amt der Partei schadet", meinte Mitterlehner gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". Und: "Wenn Anspruch und Wirklichkeit so auseinanderdriften wie eben unter der türkisen Kurz-ÖVP, ist auf Dauer keine glaubwürdige Politik umzusetzen."

 16:57

EU-Experte: "Kurz war ein moderater EU-Skeptiker"

Nach Ansicht des EU-Experten Stefan Lehne wird der frühere Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit seinem Rückzug aus der Politik keine "riesige Lücke" auf der europäischen Bühne hinterlassen. "Er hat sich oft als glühender Europäer bezeichnet, er war in Wirklichkeit ein moderater EU-Skeptiker", sagte Lehne der APA am Donnerstag. Allerdings konnte Kurz vor allem in der Migrationspolitik Akzente setzen, eine Annäherung Österreichs an die Visegrad-Staaten sieht der Experte nicht.

"Kurz war durchaus ein relevanter Spieler, vielleicht profilierter als manch' seiner Vorgänger", so Lehne. Hervorgehoben habe sich der ehemalige Außenminister in der Migrationsfrage, dort sei er ein "Vorläufer einer deutlich restriktiveren Migrationspolitik" gewesen, "da war er in der Avantgarde dabei", wenngleich sich der Trend auch ohne Kurz "in dieselbe Richtung" bewegt hätte. Der EU-Experte macht Kurz durch seine "Totalverweigerung" in der Quotenfrage "mitverantwortlich" für die fehlenden Fortschritte in der europäischen Asylpolitik.

 16:54

Auch Ministerin Gewessler wünscht Kurz alles Gute

 15:43

ÖVP-Bünde und Landesparteien zollen Respekt

Die ÖVP hat am Donnerstag ihrem scheidenden Obmann Sebastian Kurz großen Respekt gezollt. Die Bünde und die Landesparteien würdigten die Leistungen von Kurz und sprachen ihm ihren Dank aus. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wollte zwar noch keinen Namen nennen, plädierte aber dafür, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehmen solle. Für den Steirer Hermann Schützenhöfer war die Entscheidung "unausweichlich".

Dem derzeitigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg wolle er zwar nicht vorgreifen, er nehme aber nicht an, dass dieser auch ÖVP-Chef werden wolle, sagte Stelzer im ORF-Interview. Er sprach sich dafür aus, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehme. Freilich müsse das mit dem Koalitionspartner besprochen werden, jetzt suche die ÖVP aber einmal einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau. Einen Namen dafür zu nennen, dafür sei es noch zu früh, meinte Stelzer. Die Landesparteien seien diesbezüglich "in einem regen Austausch". Die Volkspartei verfüge über ein "großes personelles Reservoir", meinte Stelzer auf die Frage, ob Nehammer ein etwaiger Kandidat wäre: "Jetzt gilt es rasch und gründlich zu sondieren." Schon am morgigen Freitag tagt dazu der ÖVP-Bundesparteivorstand.

 15:20

kurz1.PNG © APA

 14:50

Kurz-Rücktritt: Opposition sieht erwartbaren Schritt

Die Opposition ist über den Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz nur bedingt überrascht. "Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg", sagte FPÖ-Obmann Herbert Kickl am Donnerstag und forderte eine Neuwahl des Nationalrats. Auch für SPÖ-Obfrau Pamela-Rendi-Wagner war die Entscheidung erwartbar, für die NEOS längst überfällig.

Der Druck sei für Kurz einfach zu groß geworden, nicht zuletzt seien die ÖVP-Länderchefs nicht mehr hinter ihm gestanden, konstatierte Kickl. Kurz habe ja sehr viele Fronten offen, spielte er auf die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den Ex-Kanzler an, der kaum mehr Rückhalt in der eigenen Partei gehabt habe. Für Kickl ist eine "Befreiung von dieser Chaos-Regierung" nur durch eine Neuwahl möglich.

"Dieser Schritt war erwartbar, er war eine Frage der Zeit", meinte auch Rendi-Wagner in einem Statement gegenüber der APA. Und auch sie glaubt: "Offenbar ist der Druck jetzt so groß geworden, dass er die Konsequenz selbst gezogen hat." Die Entscheidung sei "selbstverständlich zur Kenntnis zu nehmen", so die SPÖ-Obfrau. Die Frage sei nun jedoch, wie es mit der Bundesregierung und der türkis-grünen Koalition weitergehe, "die in den letzten Wochen nicht wirklich Handlungsfähigkeit an den Tag gelegt hat".

 14:31

Kurz: Erster Tweet nach Rücktritt

Kurz bedankte sich nach seinem Rücktritt auch via Twitter: "Mir ist es wichtig, mich heute bei allen zu bedanken, mit denen ich für Österreich arbeiten durfte. Allen voran natürlich meinem Team für den enormen Einsatz, bei der gesamten Volkspartei auf allen Ebenen & bei allen Unterstützerinnen & Unterstützern, Wählerinnen & Wählern."

 14:20

ÖVP-Klubobfrau Sigi Maurer dankte Kurz für die Zusammenarbeit

Es sei eine "gute und mutige Entscheidung" gewesen, "mit einer ÖVP-Grünen-Koalition einen neuen Weg für unser Land zu beschreiten". Trotz großer Unterschiede in vielen politischen Fragen "hatten wir immer ein korrektes und professionelles Verhältnis", resümierte sie.

 14:19

Kurz-Rücktritt: So reagiert Sobotka

"Ich bedanke mich bei Sebastian Kurz für die großartige Zusammenarbeit in all den Jahren, für seine konsequente Art und klare Linie, Politik zu machen. Seine Haltung, Ausdauer und Beharrlichkeit, die Lebensqualität der Menschen und den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken, haben mich stets beeindruckt. Sebastian Kurz hat Österreich mit seiner Politik verändert und dazu beigetragen, dass ein Umdenken im Land stattgefunden hat: Dass sich Leistung auch wieder lohnen muss. Er hat als Brückenbauer und durch seine Art, Politik zu leben, Österreich besser gemacht. Ich habe größten Respekt vor seiner Entscheidung und wünsche ihm für seine Zukunft alles erdenklich Gute", schreibt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Donnerstag in einer Aussendung.

 13:56

Italienischer Politologe erwartet Comeback

Der Politik-Rückzug von ÖVP-Chef und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat auch in Italien überraschte Reaktionen ausgelöst. "Alle Demokratien in Europa stecken in einer tiefen Krise, Österreich ist in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Ich denke aber nicht, dass Kurz' politische Karriere wirklich zu Ende ist", kommentierte der Politikexperte Alessandro Politi im Gespräch mit der APA in Rom.

"Kurz hat einige Fehler begangen, aus denen er lernen kann. Er kann sich jetzt Zeit nehmen, um seine Zukunft zu überdenken und ein Comeback zu planen, nachdem die Vorwürfe gegen ihn geklärt sein werden. Nicht alle Politiker in Europa haben eine Laufbahn ohne Unterbrechungen", sagte der Experte für internationale Politik. Mit Kurz verliere Österreich einen talentierten jungen Politiker. "Das ist bedauerlich, vor allem weil Europa, inklusiv Russland und der Ukraine, immer mehr ein Kontinent alter Menschen ist", meinte Politi.

 13:56

Auch MFG für Neuwahlen

Wann, wenn nicht jetzt“ - die junge Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) verlangt sofortige Neuwahlen. Nach dem überraschenden Rücktritt des Ex-Bundeskanzlers und ÖVP-Parteichefs Sebastian Kurz ist die Legitimität der derzeitigen österr. Bundesregierung wegfallen. Die Türkis/Grüne Koalition war das Ergebnis eines dubiosen inseratengestützen Wahlerfolges des zurückgetretenen Kurz, den es nunmehr weder in der führenden Regierungspartei noch in der Politlandschaft mehr gibt. Der derzeitige Repräsentant an der Spitze der Republik Österreich, Schallenberg, wurde ebenso wie der derzeitige Gesundheitsminister Mückstein, nicht vom österr. Volk gewählt. Die derzeitige Bundesregierung handelt somit ohne Mandat und Wählerauftrag.

 13:55

ÖVP-Bünde und Landesparteien zollen Respekt

Die ÖVP hat am Donnerstag ihrem scheidenden Obmann Sebastian Kurz großen Respekt gezollt. Die Bünde und die Landesparteien würdigten die Leistungen von Kurz und sprachen ihm ihren Dank aus. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wollte zwar noch keinen Namen nennen, plädierte aber dafür, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehmen solle. Für den Steirer Hermann Schützenhöfer war die Entscheidung "unausweichlich".

Dem derzeitigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg wolle er zwar nicht vorgreifen, er nehme aber nicht an, dass dieser auch ÖVP-Chef werden wolle, sagte Stelzer im ORF-Interview. Er sprach sich dafür aus, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehme. Freilich müsse das mit dem Koalitionspartner besprochen werden, jetzt suche die ÖVP aber einmal einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau. Einen Namen dafür zu nennen, dafür sei es noch zu früh, meinte Stelzer. Die Landesparteien seien diesbezüglich "in einem regen Austausch". Die Volkspartei verfüge über ein "großes personelles Reservoir", meinte Stelzer auf die Frage, ob Nehammer ein etwaiger Kandidat wäre: "Jetzt gilt es rasch und gründlich zu sondieren." Schon am morgigen Freitag tagt dazu der ÖVP-Bundesparteivorstand.

Der derzeitige Klubobmann-Stellvertreter August Wöginger, der nun wieder die Führung des Parlamentsklubs übernehmen soll, bezeichnete den Rücktritt von Kurz als "großen Verlust. In einer Aussendung beklagte Wöginger, dass "destruktive Kräfte" nur ein Ziel gehabe hätten, nämlich Kurz "mit allen Mitteln anzupatzen". In seiner Rolle als ÖAAB-Obmann meinte Wöginger, dass Österreich einen Politiker mit Weitblick verliere. Kurz sei in vielen Belangen auch ein Vorbild und Vorreiter für die Arbeitnehmer- und Familienpolitik gewesen.

Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer meinte, dass die persönlichen Umstände und auch die Geburt des Sohns zum Entschluss von Kurz und dessen Familie beigetragen haben. Ob es zu einer "größeren oder kleineren" Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft kommt, werde man in aller Ruhe beraten und dann zügig entscheiden, sagte Mahrer. Seniorenbund-Obfrau Ingrid Korosec findet es "schade", dass das Talent Kurz der Politik verloren gehe. "Die Seniorinnen und Senioren verlieren einen echten Freund, der stets ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der älteren Menschen gehabt hat." Die Junge ÖVP, aus dessen Reihen Kurz gekommen ist, würdigte desen "enormen Einsatz". Er habe stets die Interessen Österreichs in den Mittelpunkt seiner Arbeit gestellt und dabei auch immer ein Ohr für die Anliegen der Jungen gehabt, sagte JVP-Obfrau Claudia Plakolm.

 13:42

Rendi: "Schritt war erwartbar"

 12:46

Kickl fordert Neuwahlen

"Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg“, fühlte sich FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seinem bereits zu Beginn des Jahres geäußerten Ziel und Befund bestätigt. „Ich wünsche dem Jungvater und seiner Familie persönlich nur das Beste, bezweifle aber, dass es tatsächlich die Vaterfreuden waren, die Kurz zum völligen Rückzug aus der Politik veranlasst haben“, so der FPÖ-Obmann, der die Last der strafrechtlichen Ermittlungen als wahren Grund vermutet, von denen bisher wohl nur die Spitze des Eisbergs bekannt sei. „Die Ära Kurz wurde dadurch mit dem Nachweis einer weiteren Lüge beendet, hat Kurz doch zuletzt beharrlich seine Rückkehr an die Regierungsspitze nach der von ihm erträumten Entlastung von allen Vorwürfen angekündigt“, betonte Kickl.

Was die kolportierte Rochade an der Regierungsspitze anlangt, wiederholte Kickl die Einschätzung, die er schon nach Kurzens Abschied aus dem Kanzleramt geäußert hatte: „Auch wenn Kurz weg ist, sitzt die türkise Familie immer noch an den Schalthebeln der Macht. Der Kurs der ÖVP wird ausschließlich von Personen bestimmt, die von Kurz und seinem Umfeld handverlesen ausgewählt wurden. Daher ist hier keine Besserung zu erwarten, egal ob der Kanzler weiterhin Schallenberg heißt oder durch einen anderen türkisen Vasallen ersetzt wird. Ein erster Schritt wäre die Rückverwandlung von Türkis zu Schwarz – sowohl bei der Parteifarbe als auch beim Personal“, empfahl Kickl der ÖVP.

„Nun stürzt die ÖVP mit ihrem Personalchaos das Land in der schwersten Gesundheitskrise schon zum zweiten Mal in eine Regierungskrise. Die Befreiung Österreichs von diesem Irrsinn, der mit einer immer totalitäreren Entwicklung einhergeht, ist nur durch sofortige Neuwahlen möglich“, forderte Kickl einen Schlussstrich unter die türkis-grüne Chaos-Regierung. „Neuwahlen sind allerdings nicht nur wegen der Unfähigkeit der Regierung geboten, sondern auch im Lichte der Entwicklungen der letzten beiden Jahre. Das letzte Wahlergebnis sagt nichts über die heutige Haltung der Bürger gegenüber den Parteien aus – insbesondere was deren Positionierung in der völlig neu aufs Tapet gekommenen Corona-Frage betrifft. Daher ist es höchst an der Zeit, dem Wähler eine Neuverteilung seines Vertrauens zu ermöglichen. Das wäre ein wichtiges Signal des politischen Anstands und ein Zeichen dafür, dass die Bürger als Souverän ernst genommen und nicht als Untertanen der Regierung betrachtet werden“, so der FPÖ-Obmann.

 12:42

Kogler bekundet "großen Respekt"

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat großen Respekt für die Entscheidung von Sebastian Kurz, sich aus der Politik zurückzuziehen bekundet. "Wir haben gemeinsam in der Bundesregierung trotz aller Unterschiede viel erreicht", sagte der Grünen-Chef in einer ersten Reaktion. Trotz der Coronapandemie habe man in der Koalition um wichtige Reformen gerungen und diese auch durchgesetzt, resümierte Kogler. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen dankte Kurz.

"Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt", schrieb Van der Bellen in einer Aussendung. Auch "für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit" habe er sich dabei bedankt und für die Zukunft alles Gute gewünscht.

 12:20

Auch Van der Bellen dankt Kurz

"Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt. Bedankt habe ich mich auch für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Und ich habe ihm alles Gute für die Zukunft gewünscht", so Bundespräsident Alexander Van der Bellen anlässlich des heute bekannt gegebenen Rückzuges von Sebastian Kurz aus der Politik.

 12:13

Wöginger dankt Kurz

Sebastian Kurz hat maßgeblich dazu beigetragen, die ÖVP wieder zu einer breiten Volkspartei zu machen“, sagt der 1. stv. ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum heute bekanntgegebenen Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik. Seit dem Beginn der ÖVP-Obmannschaft Kurz‘ hätten gewisse destruktive Kräfte nur ein Ziel gehabt hat – „nämlich ihn mit allen Mitteln anzupatzen, obwohl die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit von Sebastian Kurz immer unterstützt und befürwortet haben“. Sein nunmehriger Ausstieg aus der Politik sei ein großer Verlust.

Er, Wöginger, wünsche dem scheidenden ÖVP-Chef und Klubobmann alles Gute und vor allem Glück und Gesundheit für dessen junge Familie. Wöginger abschließend: „Sebastian Kurz wird in der ÖVP immer Unterstützung, Freundschaft und Anerkennung finden. Im Namen aller 104 Mandatarinnen und Mandatare im Nationalrat, Bundesrat und dem Europäischen Parlament gilt ihm unser aufrichtiger Dank für seine Arbeit!“

 12:01

Schramböck-Sprecherin dementiert Ministerin-Ablöse

Margarete Schramböck soll nicht als ÖVP-Wirtschaftsministerin abgelöst werden, wie zunächst berichtet wurde. Ihre Sprecherin dementierte und sagte nun gegenüber der APA, dass eine Ablöse oder ein Rücktritt von Schramböck "nicht zur Debatte" stehe.

Der ÖVP-Parteivorstand wird nun über die Personalfragen diskutieren – der Vorstand tritt morgen am Nachmittag zusammen.

 11:51

"Ich werde jetzt meinen Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen"

Mit diesen Worten verlässt Sebastian Kurz die politische Bühne.

 11:50

Zeit mit der Familie

Ich werde die Zeit mit meiner Familie genießen. Im neuen Jahr will Kurz dann ein neues berufliches Kapitel aufschlagen.

 11:49

ÖVP wird auch in Zukunft stark sein

Kurz ist überzeugt, dass die ÖVP weiterhin stark sein wird. Er wird morgen, den Vorsitz der Partei übergeben.

 11:48

Geburt hat alles getoppt

Kurz erzählt noch einmal von der Geburt seines Sohnes, die sogar die Wahlerfolgte getoppt hat.

 11:45

Kurz bedankt sich bei seinem Team

Der Ex-Kanzler bedankt sich bei seinem Team, bei den Regierungsmitglieder, bei den Koalitionspartnern FPÖ und Grünen, bei Van der Bellen und bei Alexander Schallenberg. Kurz bedankt sich besonders auch bei der Volkspartei. Kurz erwähnt auch Wolfgang Schüssel und Andreas Khol, die ihn gefördert haben.

 11:44

"Unglaublich schön, für das eigene Land arbeiten zu können"

"Die Politik sei nicht undankbar", so Kurz.

 11:43

"Das schönste Gefühl"

"Das schönste Gefühl war es, die Probleme der Menschen lindern zu können und den Einzelnen helfen zu können. Es war die Ehre meines Lebens"

 11:41

"Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen"

"Ich bin froh, was mir und meinem Team gelungen ist." Kurz zählt nun einige Errungenschaften - vom Familienbonus bis zur Pandemie-Bekämpfung - auf.

 11:40

"Ich habe auch Fehlentscheidungen getroffen"

"Ich bin weder ein Heiliger, noch ein Verbrecher", so Kurz.

 11:38

Begeisterung wurde weniger

Er könne nicht mehr zu 100 Prozent dabei sein. Die letzten Monate waren geprägt davon, die Vorwürfe zu entkräften. Dies war "kraftraubend und zerrend"

 11:38

Geburt des Sohnes

"Mir wurde wieder klar, dass es auch abseits der Politik schöne Dinge gibt."

 11:37

"Rund um die Uhr gearbeitet"

"In den letzten 10 Jahren war für vieles andere gar keine Zeit", so der Ex-Kanzler. Er musste auch die eigene Familie vernachlässigen.

 11:36

"Ich durfte sehr viel lernen"

"Spitzenpolitik bedeutet auch ein Wechselbad der Gefühle", so Kurz. Man muss aber jeden Tag sehr viele Entscheidungen treffen und wird täglich kritisiert. Man hat fast das Gefühl, gejagt zu werden."

 11:34

"Habe stets mein Bestes gegeben"

"Ich habe stets mein Bestes gegeben und alles versucht", so Kurz.

 11:34

"Dankbarkeit"

"Ich stehe heute hier vor Ihnen, und darf auf 10 Jahren Tätigkeit in der Regierung zurückblicken. Ich bin auf diese Zeit extrem dankbar"

 11:33

Kurz ist da

Der Ex-Kanzler ist am Wort.

 11:25

In wenigen Minuten geht's los

Hier wird Kurz seinen Rücktritt verkünden

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 11:23

ÖVP-Chef geht nach viereinhalb Jahren

Mit seinem Rücktritt als ÖVP-Obmann war Sebastian Kurz etwas mehr als viereinhalb Jahre im Amt. Damit hat er - dank zweier gewonnener Nationalratswahlen - zumindest seine direkten Vorgänger deutlich überflügelt. Kurz stand von seiner Designierung im Parteivorstand am 14. Mai 2017 weg 1.663 Tage an der ÖVP-Spitze. Länger gehalten haben sich nur fünf der bisher 17 ÖVP-Obleute.

Rekordhalter ist Wolfgang Schüssel, der von 1995 bis 2007 zwölf Jahre lang ÖVP-Chef war, Alois Mock schaffte von 1979 bis 1989 fast zehn Jahre und Julias Raab führte die Partei von 1952 bis 1960 acht Jahre lang. Dahinter folgen Josef Klaus (1963 bis 1970) und Leopold Figl (1945 bis 1952).

Zum Vergleich: Unmittelbar vor Kurz hatte die ÖVP in nur zehn Jahren vier Obleute verbraucht. Wilhelm Molterer, Josef Pröll, Michael Spindelegger und schließlich Reinhold Mitterlehner. Letzterer stand nur etwas mehr als zweieinhalb Jahre an der ÖVP-Spitze, bevor er von Kurz aus dem Amt gedrängt wurde. Am kürzesten geführt hat die ÖVP Gründungsparteichef Leopold Kunschak, der 1945 nach 144 Tagen abtrat und dann Nationalratspräsident wurde.

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Kickl sieht sich bestätigt

FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht sich im angekündigten Rücktritt des ÖVP-Chefs bestätigt. "Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg", sagte er in einer Pressekonferenz vor der schon offiziellen Bestätigung des Rückzugs. Der Druck sei für diesen einfach zu groß geworden, nicht zuletzt jener vonseiten der ÖVP-Länderchefs. Kurz habe ja sehr viele Fronten offen.

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Steht auch Schramböck vor der Ablöse?

oe24-Informationen zufolge soll im Zuge der Personalrochade dem Vernehmen nach auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck abgelöst werden. Für heute Nachmittag soll eine Sitzung des ÖVP-Vorstands angesetzt sein.

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Wie oe24 aus Parteikreisen erfuhr, soll Nehammer auch Bundeskanzler werden.

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Wird Nehammer auch Kanzler?

Berichten zufolge könnte Nehammer Schallennberg als Kanzler ablösen. Dann müsste die ÖVP auch den Posten des Innenministers nachbesetzen.

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Geburt seines Sohnes brachte Entscheidung

"Das war der Moment, als ich gewusst habe, es gibt noch viel Schönes im Leben abseits der Politik", so Kurz.

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Nehammer wird Nachfolger

Innenminister Karl Nehammer soll neuer ÖVP-Chef werden. Dies erfuhr oe24 aus Parteikreisen.

 10:02

Persönliche Stellungnahme

Für 11.30 Uhr hat Kurz auch zu einer persönlichen Erklärung eingeladen. Dort wird der Ex-Kanzler wohl auch die Gründe für seinen Rücktritt anführen.

 09:59

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Sebastian Kurz zieht sich als ÖVP-Chef zurück. Wir berichten LIVE über alle Stellungnahmen und Reaktionen.