Michael O'Flaherty

VdB empfing Direktor der EU-Grundrechteagentur

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Gesprochen wurde über Arbeitsschwerpunkte der Agentur.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag den Direktor der EU-Grundrechteagentur in Wien, Michael O'Flaherty, empfangen. Gegenstand der Unterredung seien etwa die Arbeitsschwerpunkte der Agentur und ihre Bedeutung für den Standort Wien sowie der Status der Grundrechte in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewesen, hieß es in einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei.

Antisemitismus-Studie

Auch die kürzlich veröffentlichte Studie der Agentur zu Antisemitismus in Europa sei während des Arbeitsgesprächs zur Sprache gekommen. "Es vergeht kaum ein Tag, wo wir nicht über eine Menschenrechtsverletzung in fast allen Teilen der Welt hören. Umso bedeutsamer ist die Europäische Grundrechtsagentur. Sie erinnert die EU und ihre Mitgliedsstaaten, ihr Bekenntnis zu Menschenrechten aufrechtzuerhalten. Ich bin überzeugt, dass Menschenrechte ein Fundament für eine friedvolle, offene und inklusive Gesellschaft sind", sagte der Bundespräsident nach der Begegnung.

Die Grundrechteagentur wurde 2007 eingerichtet, um den Organen und Mitgliedstaaten der EU unabhängige, faktengestützte Beratung bereitzustellen. Sie gilt als Kompetenzzentrum für EU-Grundrechtsfragen. Van der Bellen hatte die Agentur bereits im Februar anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens besucht und dabei insbesondere auf ihre Bedeutung als zentrales Element der europäischen Menschenrechtsarchitektur hingewiesen.

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