Welt-Politik

Scholz: Dramatisches Treffen mit Putin wegen Ukraine

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Während sich die Lage an der Ostgrenze der Ukraine immer mehr zuspitzt, reist Deutschlands Kanzler Olaf Scholz zu seinem ersten Treffen mit Wladimir Putin.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz trifft im Ringen um einen Abbau der Spannungen in der Ukraine-Krise am Dienstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem langen Vier-Augen-Gespräch zusammen. Scholz hatte bereits bei seinem Besuch am Montag in Kiew erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Ukraine-Krise werben wolle. Der Aufmarsch von Zehntausenden russischen Soldaten entlang der ukrainischen Grenze sei "nicht nachvollziehbar", meinte er.

Scholz warnt Russland

   Zugleich warnte er Russland erneut vor einem Überfall auf die Ukraine und betonte, dass die EU und die USA für diesen Fall Reaktionen vorbereitet hätten. Dabei geht es um die bisher schärfsten wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland in der Krise überhaupt. US-Präsident Joe Biden hatte erklärt, dass eine russische Invasion in der Ukraine auch das Aus für die Ostseepipeline Nord Stream 2 bedeuten würde. Scholz selbst sprach vor seiner Abreise von einer "sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa". Russland hingegen betont immer wieder, keinen Angriff auf die Ukraine zu planen.

Baerbock fordert Truppen-Abzug

Vor dem Treffen hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock die Forderung nach einem russischen Truppenrückzug von den Grenzen der Ukraine bekräftigt. Die Verantwortung für eine De-Eskalation liege "klar bei Russland", sagte sie vor ihrem Antrittsbesuch am Dienstag beim NATO-Partner Spanien. Scholz reist im Ringen um einen Abbau der Spannungen in der Ukraine-Krise am Dienstag nach Moskau. "An den Grenzen zur Ukraine steht durch den russischen Truppenaufmarsch im Moment das Schicksal eines ganzen Landes und seiner Bevölkerung auf dem Spiel. Die Situation ist äußerst gefährlich und kann jederzeit eskalieren", warnte die Ministerin. Bei ihrem Kurzbesuch in Madrid wird die Grünen-Politikerin Gespräche mit ihrem spanischen Kollegen José Manuel Albares führen. Baerbock betonte, der Westen müsse "in dieser brandgefährlichen Krise" mit "aller Konsequenz" deutlich machen, dass er vereint hinter der in Jahrzehnten aufgebauten europäischen Friedensordnung stehe.

 

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