Wenn Häupl laut denkt, hat das oft Folgen …
Michael Häupl ist berühmt dafür, in seiner Partei Themen vorzugeben, die im ersten Moment Freund und Feind überraschen. Das war bei der Heeres-Volksbefragung so – und bei seiner Entscheidung für Rot-Grün.
Jetzt hat Häupl wieder laut nachgedacht: über Neuwahlen.
Sein durchaus nachvollziehbarer Gedanke: Wenn die Regierung ab sofort nur mehr streitet, statt endlich Reformen umzusetzen, wenn man sich nur mehr „Dieb“ nennt – dann sei es klüger, gleich zu wählen, als das Land 12 Monate zu quälen.
Es gibt viele Zeichen, die auf Neuwahlen deuten. Der Kampf um die Heeres-Abstimmung wird zur Schlammschlacht der Regierungs-Partner. Alle fürs letzte Regierungsjahr vorgesehenen Reformen (insbesondere das Lehrer-Dienstrecht) sind komplett blockiert.
Gestern haben alle Politiker brav versichert, dass sie gegen Neuwahlen und fürs Weiterarbeiten sind. Das ist lieb – aber nicht ehrlich.
Die SPÖ weiß, dass sie ihre derzeit unangefochtene Nr.-1-Position von 30 % nicht halten kann, wenn sie die Heeres-Abstimmung und die Regionalwahlen verliert.
Deshalb denkt so manches rote Mastermind (wie Häupl) nach, ob es nicht klüger wäre, Volksabstimmung und Neuwahl auf einen Termin (den 20. Jänner) zu legen.
Noch sagt jeder: Keine Rede davon. Aber was passiert, wenn sich Rot und Schwarz im Oktober nicht aufs Budget einigen? Gilt dann – wie bei der Heeres-Blockade – wieder die „Lex Häupl“: Seine „angedachte“ Idee wird zur Realität?
Meinung an: wolfgangfellner@oe24
