Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Ab morgen wird Sebastian Kurz offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Und wie die türkisen Spatzen schon von den Dächern pfeifen, wird er dann als Erstes ernsthaft mit den Grünen sondieren – und ab November wohl auch in Koalitionsgespräche eintreten.
Aber was bedeutet eine türkis-grüne Regierung wirklich für dieses Land? Vor allem einmal einen (längst überfälligen) Fokus auf das Thema Klimaschutz. Alle Gesetze sollen künftig auf ihre Klimatauglichkeit geprüft werden. Das kann nur gut sein. Kurz hat längst überrissen, dass er – so wie er 2017 mit dem Thema Migration gepunktet hat – eine moderne Regierung nur mit einem starken Klima-Schwerpunkt führen kann. Ein Regierungsprogramm mit einer starken grünen Handschrift beim Klimaschutz könnte in ganz Europa Vorbildwirkung haben – und Kurz nach Balkanroute und Co. einmal mehr zum „Vordenker“ machen.
Bleiben die Themen Soziales, Migration und Wirtschaft. Wenn die Grünen klug sind, dann beschränken sie sich hier großteils auf „christlichsoziale“ Positionen. Da wird die ÖVP weitestgehend mitgehen können, sofern Kogler die Fundis rund um die Wiener Grünen einfängt.
Im Endeffekt können sowohl Kurz als auch Kogler von einer türkis-grünen Regierung (fast) nur profitieren. Kurz würde mit einer türkis-grünen Klima-Regierung (plus harter, aber menschlicher Migrationslinie) wohl endgültig zum Liebling der Konservativen in Europa aufsteigen. Und Kogler würde mit der ersten grünen Regierungsbeteiligung in die grünen (und rot-weiß-roten) Geschichtsbücher eingehen. Der Grünen-Chef dürfte mittlerweile durchaus Gefallen an dieser historischen Koalitionsvariante gefunden haben. Die Frage ist nur: Inwieweit traut sich seine Partei, mitzugehen …
