Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Nach 37.000 Flugkilometern ist unser „very young leader“ (Copyright Trump) wieder in den Niederungen der Innenpolitik gelandet. Und da gibt es für den Kanzler mehr als genug zu tun.
Der Regierungs-Jet, zunächst so tadellos auf Kurs, ist zuletzt leicht ins Trudeln geraten. Kurz fehlt, wohl auch, weil er so viel im Ausland war, plötzlich das G’spür für die Wähler, das ihn in den ersten 12 Monaten der Regierung so ausgezeichnet hat.
Bestes Beispiel: die völlig vermurkste Karfreitagsregelung. Absurd, wie eine Regierung bei so einem läppischen Thema das ganze Land gegen sich aufbringen kann. Zu Recht sind alle über die Witzlösung, den Feiertag am Karfreitag erst ab 14 Uhr einzuführen, empört:
- Für die große Mehrheit der Österreicher, die traditionell am Freitag um 15 Uhr Frühschluss hat, ist das ein Scherz.
- Für die wichtige Minderheit der im Handel Beschäftigten ist die Regelung ein Affront. Werden Feiertagszuschläge bezahlt, müssten unsere Handelsunternehmen mit fast 100 Millionen (!) Zusatzkosten für die Unfähigkeit der Regierung „bluten“.
Sebastian Kurz muss dringend ein Machtwort sprechen, sonst wird das Karfreitags-Chaos zum Desaster.
Noch dramatischer ist für den Kanzler der Unmut der Wähler beim Thema Sicherheit. Die neue ÖSTERREICH-Umfrage zeigt: Zwei Drittel aller Frauen fühlen sich nicht mehr sicher.
Der Kanzler muss die Sicherheit selbst in die Hand nehmen, endlich das Problem der straffälligen Asylanten lösen, aber auch viel mehr Polizei und Budgetmittel bereitstellen.
Und Kurz muss den ins Stocken geratenen Reformmotor wieder anwerfen: Die versprochene digitale Schulreform ist weit und breit nicht zu sehen, die Steuerreform ebenso eingeschlafen wie die versprochene ORF-Reform. Derzeit kann diese Regierung nicht einmal einen Abbiegeassistenten für Lkws durchsetzen.
Verordnet der Kanzler seinem Team nicht bald mehr Tempo, wird der Frust der Österreicher steigen. Und das könnte die ÖVP sogar den Sieg bei der EU-Wahl kosten.
Dann wackelt diese Regierung …
