Antwort des Innenministeriums auf parlamentarische Anfrage der Linken.
Die rechtsextreme Identitäre Bewegung ist in Deutschland in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als 100 Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 registrierten die deutschen Behörden 114 Delikte. Das geht aus der Antwort des deutschen Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor.
Bei den einzeln aufgeführten Straftaten handelt es sich allerdings deutlich überwiegend um Vorfälle wie das Anbringen von Aufklebern, das Besprühen von Wänden und nicht angemeldete Versammlungen. Nach der Auflistung des Ministeriums kam es nur in Einzelfällen zu tätlichen Angriffen.
Vorwurf der Verharmlosung
Die Linken-Abgeordnete Martina Renner warf der deutschen Bundesregierung allerdings vor, die "Identitären" zu verharmlosen. Die Mitglieder seien kein harmloser Debattierklub, "sondern glasklare Rassisten und Nationalisten in scheinbar neuem Gewand".
Die "Identitäre Bewegung" ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen "Multikulti-Wahn", "unkontrollierte Massenzuwanderung" und den "Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung". Sie wird vom Verfassungsschutz (deutschen Inlandsgeheimdienst) beobachtet. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 hat die Bewegung in Deutschland etwa 500 Mitglieder.
