"Ich biete jetzt einen strategischen Dialog mit allen Partnern, die das wünschen"
Europa muss nach Ansicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine eigene atomare Verteidigung nachdenken. Er wisse, wie schwierig eine solche Diskussion über Atomwaffen in Deutschland sei, sagte Macron am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Aber Deutschland sei sehr wohl bereit gewesen, auch mit den USA über eine nukleare Teilhabe zu sprechen.
"Ich biete jetzt einen strategischen Dialog mit allen Partnern, die das wünschen, auch im atomaren Bereich", sagte er. Macron hatte bereits vor wenigen Tagen eine Debatte über die Einbindung der französischen Atomwaffen in die europäische Sicherheit angeboten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte sich im Reuters-Interview dazu zurückhaltend geäußert.
Technologie und Sicherheit
Mit Blick auf den EU-Sondergipfel über die Finanzen ab 2021 kommende Woche forderte der französische Präsident wesentlich mehr öffentliche Investitionen in den Bereichen Technologie und Sicherheit. Nur so könne die EU ihre Souveränität gegenüber den USA und China behaupten, sagte Macron. Denn sowohl die USA als auch China investierten massiv mit öffentlichen Mittel in diese Bereiche - die EU müsse in diesem Wettbewerb mithalten.
Deshalb kritisierte Macron die Position der EU-Nettozahler, nicht mehr als ein Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung an den EU-Haushalt abführen zu wollen. "Das passt nicht zur Größe der Aufgabe, vor der wir stehen", sagte Macron. Er sprach stattdessen von 1,06 oder 1,07 Prozent. Die EU müsse insgesamt wesentlich entschiedener eigene Interessen vertreten. "Darauf muss das deutsch-französische Tandem eine Antwort finden, sonst wäre dies ein historischer Fehler", sagte er.
Zugleich forderte Macron einen neuen Dialog mit Russland. Die im Ukraine-Konflikt verhängten EU-Sanktionen hätten keine Wirkung gezeigt in Russland, belasteten aber beide Seiten. Er sei nicht für eine Aufhebung, aber für eine neue Diskussion im Verhältnis mit Russland. Dies bedeute nicht, europäische Position gegenüber Moskau aufzugeben, sagte er zu entsprechenden Ängsten der Osteuropäer. "
