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Welt

Bürgermeisterwahl

Putin-Kritiker darf in Moskau antreten

23.08.13, 15:54

Nawalny sei ein "unerfahrener Kandidat, der zum ersten Mal antritt".

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny darf an den Bürgermeisterwahlen in Moskau am 8. September teilnehmen. Das entschied die Wahlkommission in der russischen Hauptstadt am Freitag, versah ihre Erlaubnis aber mit einer Spitze an die Adresse des Regierungskritikers: Nawalny sei ein "junger, unerfahrener Kandidat, der zum ersten Mal bei Wahlen antritt", erklärte das Gremium. "Wir sind aber sicher, dass der Kandidat seine Fehler in Zukunft berücksichtigen und Gesetzesbrüche durch Mitglieder seines Wahlkampfteams nicht dulden wird."

Nawalny reagierte gewohnt sarkastisch. "Die Moskauer Wahlkommission hat mir eine Warnung übermittelt", schrieb er auf dem Internetportal Twitter. "Was für ein Skandal." Am Donnerstag hatte die Wahlkommission erklärt, bei ihrer nächsten Sitzung mutmaßliche Regelverstöße im Wahlkampf des prominenten Oppositionsaktivisten zu diskutieren. Sollten diese Verstöße die gesetzlichen Normen überschreiten, werde Nawalnys Wahlregistrierung annulliert, hieß es.

Bei der Wahl wird ein Sieg des kremltreuen Bürgermeisters Sergej Sobjanin erwartet. Sollte der Amtsinhaber in der ersten Runde aber nicht mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten, müsste er in die Stichwahl. Nawalny tritt als unabhängiger Kandidat an. Im Juli war er in einem umstrittenen Prozess wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Haftstrafe wurde allerdings bis zu einem Berufungsverfahren ausgesetzt, um ihm die Teilnahme an der Bürgermeisterwahl zu ermöglichen.

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