Ausreise

Jemen: Präsident Saleh gibt die Macht ab

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Rückzug nach monatelangem Machtkampf - nun Ausreise in die USA.

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat am Mittwoch ein Abkommen zur Übergabe der Macht unterzeichnet. Bei einer Zeremonie im Beisein des saudi-arabischen Königs Abdallah Ben Abdel Aziz in Riad setzte Saleh seine Unterschrift unter das Dokument.

Grundlage ist der Plan des Golf-Kooperationsrates, wonach Saleh im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität für sich und seine Angehörigen erhält. Er soll nun nach UNO-Angaben in die USA ausreisen.

Abgesandte der jemenitischen Opposition und der Regierungspartei unterzeichneten gemeinsam mit Saleh das Abkommen, dass eine Machtübergabe an seinen Stellvertreter Abd Rabbo Mansour Hadi vorsieht. Der saudi-arabische König Abdallah sprach von einer "neuen Seite" in der jemenitischen Geschichte.

Der seit 33 Jahren autoritär regierende Staatschef hatte sich bisher geweigert, seine Unterschrift unter das vom Golf-Kooperationsrat (GCC) unter saudiarabischer Federführung ausgehandelte Abkommen zu setzen. Sein Nachfolger, der 66-jährige Hadi ist seit 1994 Vizepräsident der Republik und Generalsekretär der Präsidentenpartei "Jemenitischer Volkskongress". Der ehemalige Offizier, der in Großbritannien und Ägypten ausgebildet wurde und auch einen längeren Generalstabskurs in der Sowjetunion absolvierte, stammt aus dem ursprünglich marxistisch regierten Süden des Landes, der 1967 als Demokratische Volksrepublik unabhängig geworden war und sich 1990 mit dem Norden vereinigt hatte.

Seit Februar demonstrieren im Jemen jede Woche Hunderttausende für den Sturz von Saleh, der seit 1978 im Amt ist. Die Armee und die Stammesführer waren in den vergangenen Monaten gespalten. Einige Einheiten standen auf der Seite der Präsidentenanhänger, andere unterstützten die Regimegegner.
 

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