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Palästina

Brüchige Waffenruhe im Gazastreifen

Blutige Kämpfe und Entführungen im Gazastreifen haben den vereinbarten Waffenstillstand zwischen den palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah brüchig werden lassen.

Trotz eines vereinbarten Waffenstillstands haben sich rivalisierende palästinensische Gruppen am Dienstag in der Früh in der Stadt Gaza ein heftiges Feuergefecht geliefert. Bei der Schießerei auf dem Gelände des Shifa-Hospitals wurden nach Angaben von Augenzeugen ein Hamas-Aktivist getötet und sechs weitere verletzt, einer davon schwer. Bei weiteren Schießereien zwischen Fatah- und Hamas-Anhängern am Montag wurde ein Fatah-Aktivist getötet, ein ranghoher Fatah-Politiker wurde vorübergehend entführt. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bekräftigte seine Absicht, baldige Neuwahlen abzuhalten, ferner warb er für einen neuen Dialog mit Israel. Die regierende Hamas sprach abermals von einem Staatsstreich.

Geiseln wieder frei
Die im Gazastreifen entführten Mitglieder der Hamas und Fatah waren unterdessen wieder frei. Wie ein Vermittler des Islamischen Jihad am Montagabend sagte, wurden acht Fatah- und fünf Hamas-Aktivisten wieder auf freien Fuß gesetzt. Auch ein Hamas-Sprecher bestätigte das Ende der Entführungen. Zuvor war bereits das ranghöchste Opfer, der zur Fatah gehörende ehemalige Minister Sufian Abu Zaida, freigelassen worden.

Waffenruhe
Mit der Freilassung könne sich die Situation in den palästinensischen Gebieten wieder entspannen, sagte der Vermittler Daoud Shihab. Der Hamas-Sprecher betonte: "Wir hoffen, dass diese Verletzungen des Waffenstillstands sich nicht wiederholen." Anhänger von Hamas und Fatah hatten sich am Sonntagabend auf eine Waffenruhe verständigt, nachdem es am Wochenende nach der Ankündigung von Neuwahlen durch Präsident Abbas zu heftigen Kämpfen gekommen war. Dabei waren mindestens vier Menschen getötet und 30 weitere verletzt worden.

Haniyeh-Rede um 17.00 Uhr
Der palästinensische Regierungschef Ismail Haniyeh kündigte für den heutigen Dienstag eine Rede an, in der er seine Antwort auf die Neuwahl-Initiative von Abbas geben will. Haniyeh werde die Rede um 17.00 MEZ halten, teilte sein Büro mit. Die radikalislamische Hamas und die gemäßigtere Fatah von Abbas liefern sich seit Monaten einen Machtkampf in den Autonomiegebieten.

Unklare Verfassung
Die USA haben sich hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen in den palästinensischen Gebieten und damit hinter Abbas gestellt. Die verfassungsrechtliche Grundlage des Schritts sei allerdings nicht ganz klar, räumte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Montag ein. Die Ausrufung von Neuwahlen sei in der Verfassung zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, sie sei aber auch nicht verboten.

Internationale unterstützung für Abbas
"Wir unterstützen Präsident Abbas bei seinen Bemühungen, aus der derzeitigen Sackgasse herauszukommen", sagte der Außenamtssprecher. Abbas habe verstanden, dass sein Volk ein Ende der derzeitigen Situation wünsche. Er kündigte zudem an, dass Präsident George W. Bush sich beim Kongress dafür einsetzen werde, dass die Truppen, die loyal zu Abbas stehen, finanzielle Unterstützung, Ausbildung und logistische Unterstützung bekommen.

Zuvor hatte sich der britische Premierminister Tony Blair bei seinem Besuch in Ramallah im Westjordanland am Montag demonstrativ hinter Abbas gestellt und eine "Initiative" für den Nahen Osten angekündigt. Dabei gehe es darum, "das Leid und die Not der palästinensischen Bevölkerung zu lindern" und die Palästinenser beim Wiederaufbau und in ihrer Entwicklung zu unterstützen. Besonders wichtig sei, dass die Initiative einen politischen Rahmen bilden solle, um Fortschritte für eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen.

Der israelische Regierungschef Ehud Olmert erklärte sich zu einem baldigen Gipfeltreffen mit dem palästinensischen Präsidenten bereit erklärt. Er hoffe, ihn "sehr bald" zu sehen, sagte Olmert am Montagabend bei einer gemeinsamem Pressekonferenz mit Blair in Jerusalem. Abbas hatte zuvor seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Olmert unterstrichen, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. "Wir brauchen uns gegenseitig", sagte der Präsident.

Iran bildet Hamas-Kämpfer aus
Nach israelischen Angaben verließen kürzlich Dutzende, vielleicht sogar mehrere hundert Hamas-Kämpfer den Gaza-Streifen, um sich im Iran militärisch ausbilden zu lassen. Das Training sei vergleichbar mit der Ausbildung, die schiitische Hisbollah-Milizionäre aus dem Libanon in den vergangenen Jahren erhalten hätten, verlautete am Montag aus israelischen Militärkreisen.



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