Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos von der CSU hat seinen Rücktritt angeboten. Als Gründe nennt er sein Alter und Erneuerungen.
Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos hat völlig überraschend dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer seinen Rücktritt angeboten. Das bestätigte am Samstag Ministeriumssprecher Steffen Moritz. Medienberichten zufolge schrieb Glos in einem Brief an Seehofer, dass er bereits vor der Bildung der neuen bayerischen Regierung im Oktober angeboten habe, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Als Grund gab er sein Alter von 64 Jahren an und die fehlende Bereitschaft, sich für eine weitere Amtszeit nach der Bundestagswahl im September zu bewerben.
Seehofer lehnt Rücktrittsbitte ab
Seehofer hat jedoch das
Rücktrittsangebot von Glos abgelehnt. "Michael Glos hat mein
Vertrauen", erklärte der bayerische Ministerpräsident am Samstagabend.
Seehofer teilte Glos in einem Telefonat mit, dass er dieser Bitte nicht
nachkommen werde. "Die in dem Brief dargestellten Beweggründe werde ich
in einem persönlichen Gespräch mit ihm erörtern",
erklärte der CSU-Chef. Die Ablehnung eines Rücktrittsgesuchs gilt als
außerordentlich ungewöhnlicher Vorgang. Formell ist auch nicht Seehofer,
sondern Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Besetzung von Kabinettsposten
zuständig. Die CSU hat aber die politische Entscheidungsgewalt.
Merkel bereits informiert
Glos soll auch Bundeskanzlerin Angela
Merkel telefonisch unterrichtet haben. Eine Reaktion aus dem Kanzleramt gab
es aber zunächst ebenfalls nicht. Auch Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier
(SPD) gab auf Nachfrage in München keinen Kommentar ab.
Alter und Erneuerung als Gründe
Die bayerische Landtagswahl
habe gezeigt, "dass Erneuerung, Gestaltungskraft und Glaubwürdigkeit
mehr denn je gefragt sind", zitierten Medien aus dem Glos-Brief. "Zur
Glaubwürdigkeit gehört auch, vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen
nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen."
Da er in diesem Jahr 65 werde, wolle er nach der Wahl keinem Kabinett mehr
angehören und deshalb jetzt schon von seinem Amt entbunden werden.
Der Schritt Glos' kam überraschend. Zwar war der Wirtschaftsminister wegen seiner Amtsführung immer wieder in die Kritik geraten. Seit der Umbildung der bayerischen Staatsregierung und der CSU-Spitze galt es allerdings als relativ sicher, dass der Wirtschaftsminister bis zur Bundestagswahl im September auf seinem Posten bleiben würde.
