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Palästina

Shbeir wird neuer Regierungschef

Die Palästinenser haben sich offenbar auf einen Minister-Präsidenten geeinigt, der nicht der radikalen Hamas angehört.

Der ehemalige Rektor der Islamischen Universität in Gaza, Mohammad el Shbeir, sei bereit, die Nachfolge des derzeitigen Premiers Ismail Haniyeh anzutreten, sagte ein palästinensischer Vertreter am Montag. Shbeir äußerte sich der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber jedoch noch zurückhaltend. Offiziell sei niemand mit dem Gesuch an ihn herangetreten, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Eine Einigung auf den Regierungschef gilt als wichtiger Schritt hin zur Bildung einer neuen Regierung, die sich bereits über Monate hinzieht. Die radikalislamische Hamas und die gemäßigtere Fatah von Präsident Mahmoud Abbas hätten sich auf Shbeirs Nominierung verständigt, sagte der Vizechef des Hamas-Büros in Damaskus, Mussa Abu Marzouk. Eine offizielle Erklärung wird nach Angaben aus Verhandlungskreisen binnen einer Woche erwartet. Anschließend sei eine feierliche Unterzeichnung in Ägypten geplant.

Seit einem Jahr im Ruhestand
Der 60-jährige Shbeir gilt bei Kollegen als Pragmatiker. Er leitete 15 Jahre lang die Islamische Universität in Gaza, bevor er im vergangenen Jahr in Ruhestand ging. Shbeir soll der Hamas nahe stehen, ist aber kein Mitglied der Bewegung. Ein hochrangiger Fatah-Vertreter sagte, die Bewegung habe keine Vorbehalte gegen die Berufung des ehemaligen Universitätsrektors. Seine Nominierung muss noch von Abbas bestätigt werden.

Hames zu Konferenz bereit
Haniyeh hatte sich zum Amtsverzicht bereit erklärt, wenn damit der internationale Finanzboykott gegen die palästinensische Autonomiebehörde beendet wird. Dieser wurde verhängt, weil die seit März amtierende Hamas-Regierung weder Israel anerkennen noch der Gewalt abschwören will. Bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo zeigte sich die Hamas am Sonntag erstmals bereit, an einer internationalen Friedenskonferenz mit Israel teilzunehmen.



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