Der SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl will angeblich nicht die Zügel in die Hand nehmen. Der Generalsekretär der Partei, Hubertus Heil, wirft das Handtuch.
Zwei Tage nach dem Debakel bei der Bundestagswahl verzichtet der unterlegene Kanzlerkandidat der deutschen SPD, Frank-Walter Steinmeier, nach einem Bericht von "Bild.de" auf den Parteivorsitz. Steinmeier habe nach der Wahl am Sonntag überlegt, ob er sich aus der Verantwortung stehlen oder weiter dabei mithelfen solle, die SPD wieder voranzubringen. Er habe sich für das Letztere entschieden.
Steinmeier wurde jedoch zum SPD-Fraktionschef im deutschen Bundestag gewählt. Am Dienstag wurde er von der neuen SPD-Fraktion zum Nachfolger von Peter Struck gewählt. Steinmeier erhielt nach Angaben Strucks mehr als 88 Prozent Zustimmung.
Folgt Gabriel auf Müntefering?
Nach Informationen von "Bild.de"
soll aller Voraussicht nach der bisherige Umweltminister Sigmar
Gabriel Nachfolger von Parteichef Franz Müntefering werden.
Der neue Parteichef soll beim Parteitag im November gewählt werden. Amtsinhaber Franz Müntefering hatte nach dem Wahldebakel seinen Rückzug angedeutet. Auch nach Steinmeiers Absage will es sich Müntefering nicht noch einmal überlegen.
Steinbrück kandidiert nicht mehr als Vize-Parteichef
Finanzminister
Peer Steinbrück wird auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden nicht
mehr für das Amt des Vize-Parteichefs kandidieren. Dies kündigte Streinbrück
am Dienstag am Rande der SPD-Fraktionssitzung an. Er werde auch für kein
anderes Vorstands- oder Fraktionsamt kandidieren.
Generalsekretär zieht sich zurück
Zuvor hatte bereits
der Generalsekretär der deutschen SPD, Hubertus Heil, seinen Rückzug
angekündigt. Heil teilte mit, dass er sich künftig auf seine Arbeit als
Abgeordneter im Deutschen Bundestag konzentrieren will. Die Parteilinke
Andrea Nahles solle Heils Nachfolgerin werden.
Wowereit will Zusammenarbeit mit den Linken
Der Regierende
Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat unterdessen für
einen entspannten Umgang mit der Linkspartei auch in der deutschen
Bundespolitik plädiert. "Wir haben kategorisch erklärt, auf
der Bundesebene geht es mit der Linkspartei nie und nimmer", sagte
Wowereit am Montagabend in der ARD-Talksendung "Beckmann". Dies
sei "wirklich eine Tabuisierung". Er plädiere dafür, dass dieses
Tabu wegfällt. Die SPD-Linke forderte unterdessen nach der mittelfristigen
Rückzugsankündigung von Parteichef Franz Müntefering eine personelle und
programmatische Erneuerung.
Westerwelle ohne Gegenstimme wiedergewählt
FDP-Chef Guido
Westerwelle ist als Fraktionschef der Liberalen mit 100 Prozent der Stimmen
wiedergewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der
Bundestagsfraktion am Dienstag wurde der 47-jährige mit 87 Stimmen im Amt
bestätigt. Im September 2007 hatte er 85,3 Prozent der Stimmen bekommen.
Westerwelle will mit der Wiederwahl gestärkt in die Koalitionsverhandlungen
mit der Union
gehen, die in der kommenden Woche beginnen sollen. Westerwelle führt die
FDP-Fraktion seit 2006. Parteichef ist er seit 2001.
