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Video zum Thema SPÖ stellt Weichen in Richtung Opposition
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Attacke auf Kurz

SPÖ geht in die Opposition

Die SPÖ will in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zum "Spektakel" der "Brot- und Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren. Das gab Parteichef Christian Kern nach dem SPÖ-Vorstand bekannt. Eine kleine Überraschung gab es bei der Besetzung der Nationalratsmandate. Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter geht leer aus.
 
Gegenansage zum Rechtspopulismus
Was die künftige Ausrichtung der Sozialdemokraten angeht, kündigte Kern eine klare Gegenansage zum Rechtspopulismus an. Er habe nach der Wahl Gespräche mit ÖVP und FPÖ geführt. Das Ergebnis sei gewesen, dass das inhaltlich Trennende nicht überwindbar sei, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür zahlen zu müssen. Es gebe erhebliche Differenzen im Bereich der Steuer-, Wohn-, Sozial- und Umweltpolitik.
 
Zufrieden ist Kern mit der Aufstellung des künftigen Parlamentsklubs. Besonders hob er eine Verjüngung hervor, zudem werde eine Frauenquote von über 44 Prozent erreicht. Jedes zweite Mitglied der SP-Fraktion sei neu im Hohen Haus.
 
Zum Klubobmann soll Kern selbst gewählt werden. Andreas Schieder wird ihm als geschäftsführender Klubchef zur Seite gestellt. Doris Bures bleibt im Nationalratspräsidium, künftig jedoch nur noch als Zweite Präsidentin.
 
Keine Belohnung für Matznetter
Fixiert wurde im Vorstand auch, wer die sieben erreichten Bundesmandate annehmen soll. Die eigentlich geplante Belohnung für Matznetter, der sich in der Silberstein-Affäre geopfert und die Bundesgeschäftsführung übernommen hat, findet nun doch nicht statt. Zwar bleibt Vorgänger Georg Niedermühlbichler im Wiener Landtag, jedoch haben offenbar nicht genug andere vor Matznetter auf der Liste platzierte Kandidaten verzichtet. Somit wechselt Bundesrat Mario Lindner in den Nationalrat. Kern meinte bloß, man habe sich entschlossen, die vor der Wahl festgelegte Reihenfolge einzuhalten.
 
Die anderen Mandate gehen an Kern, Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner, FSG-Chef Wolfgang Katzian, Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek, Kanzleramtsminister Thomas Drozda und die Bürgermeisterin von Altmünster Elisabeth Feichtinger. Staatssekretärin Muna Duzdar erhält das dritte Wiener Landeslisten-Mandat. Durch die Finger schaut die gewerkschaftliche Prominenz. Frauenchefin Renate Anderl und pro-ge-Vorsitzender Rainer Wimmer müssen darauf hoffen, dass im Laufe der Gesetzgebungsperiode vor ihnen gereihte Kandidaten die Lust an ihrem Mandat verlieren. Wohl keine Chancen mehr auf einen Sitz in den kommenden fünf Jahren haben Matznetter, zugleich auch Vorsitzender des sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands, sowie die Chefinnen der SP-Jugendorganisationen Katharina Kucharowits und Julia Herr.
14:02
 

Damit verlässt Christian Kern das Podium.

14:01
 

Scharfe Kritik an der ÖVP. Man habe Gerüchte gestreut, dass die SPÖ zerstritten sei. Das sei nur eine Ausrede, um nicht mit den Sozialdemokraten in Verhandlungen treten zu müssen.

14:00
 

"Wir werden einen sorgfältigen Diskussionsprozess führen", so Kern.

13:59
 

Georg Niedermühlbichler wird auf sein Mandat verzichten.

13:58
 

Kern selbst wird über die Bundesliste ins Parlament einziehen.

13:56
 

"Wir verstehen uns als klares Gegengewicht zum Rechtspopulismus."

13:55
 

"Wir haben heute intensiv diskutiert. .. Es gab die einhellige Meinung, dass wir uns auf die Opposition konzentrieren werden." Dazu wolle man auch die SPÖ neu aufstellen.

13:55
 

Christian Kern ist da

13:52
 

Um 15 Uhr gibt es den nächsten wichtigen Termin in der heimischen Politik: Sebastian Kurz trifft sich mit Bundespräsident Alexander van der Bellen und wird vermutlich Türkis-Blaue Koalitionsgespräche ankündigen.

13:43
 

Kern lässt sich noch etwas Zeit.

13:38
 

Gleich tritt Christian Kern vor die Presse

12:47
 

Inzwischen läuft schon der Bundesparteivorstand der SPÖ - aber noch immer hinter verschlossenen Türen.

11:17
 

oe24.TV-Chefredakteur zu Christian Kern: "Er hat beim Ankommen Optimismus versprüht."

11:10
 

Für Doris Bures ist Türkis-Blau fix. Es haben schon viele Vorarbeiten stattgefunden, so Bures.

11:08
 

Hans Peter Doskozil ist da. Für ihn geht es heute darum festzulegen, wie die Oppositionsrolle künftig ausgefüllt wird - mit Christian Kern an der Spitze.

11:05
 

"Man muss versuchen, sich doppelt anzustrengen, um sich Gehör zu verschaffen", so Steidl zur Oppositionsrolle.

11:04
 

Walter Steidl (SPÖ Salzburg) will sich noch nicht mit Türkis-Blau anfreunden. Sollte es aber dazu kommen, sei die SPÖ "eben in der Opposition". Kern ist auch für ihn unumstritten.

11:01
 

Kern freut sich auf seine Rolle als Oppositionsführer und verschwindet.

11:00
 

Christian Kern tritt mit einem Lächeln vor die Presse. Er erteilt Rot-Blau eine Absage und lobt mit sarkastischen Worten die Kampagne der ÖVP, der "vielen auf den Leim gegangen sind".

10:57
 

Auch Renate Brauner ist da. Sie ist zwar nicht froh, dass man in die Opposition muss, will die Rolle aber bestmöglich ausfüllen. Auch sie stärkt Kern den Rücken.

10:57
 

Noch-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner ist da. Auch sie stützt Christian Kern.

10:55
 

"I bin nass gnua, lossts mi einigehen." Mit diesen Worten stapft Häupl etwas mürrisch davon.

10:54
 

Häupl stärkt Christian Kern den Rücken. Er soll auch künftig die Partei anführen.

10:53
 

Michael Häupl ist da. Auch er rechnet damit, dass die SPÖ künftig in der Opposition sein wird.

10:52
 

SPÖ-Legende Karl Blecha ist weiter für Gespräche mit der ÖVP, glaubt aber nicht, dass diese zu einem positiven Ergebnis führen würden. Er rechnet selbst mit dem Schritt in die Opposition.

10:50
 

Kern kündigte an, dass man künftig "nach vorne schauen" wolle.

10:46
 

Kern kündigte am Sonntag an, die Rolle in der Opposition anzunehmen. Er will Sebastian Kurz zwar Gespräche nicht verweigern, geht aber davon aus, dass Türkis-Blau bereits auf Schiene ist.

10:41
 

Statt einer Revolte dürfte die Rolle der SPÖ in der Opposition festgelegt werden.

10:38
 

Aufstand gegen Kern?

Wie ÖSTERREICH erfuhr, wollten Gewerkschafter eine Revolte gegen Kern ansetzen -weil der als Hindernis für eine rotblaue oder auch schwarzrote Koalition gesehen wird. Die Betonung liegt auf "wollten" - denn der Plan dürfte vom Tisch sein.

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