Meinungen
Graz-Wahl: Es ist die Glaubwürdigkeit, Dummkopf!
Es war zu erwarten - und auch wieder nicht. Dass Elke Kahrs KPÖ an diesem Sonntag in Graz erneut Nr. 1 wurde, ist wenig überraschend. Sehr wohl unerwartet ist die Manier, mit der Kahr alle anderen Parteien ausgestochen hat und rund 36 % erreichte. Gut, könnte man sagen, von ÖVP über Rot-Grün bis zur FPÖ, alle stehen sie in Graz nicht gut da. Treffender wäre wohl eine Abwandlung des Spruchs, den Wahlkampfstratege James Carville 1992 für Bill Clintons Präsidentschaftskampagne geprägt hat: "It's the Economy, stupid!" Im Fall von Kahr müsste es aber heißen: "Es ist ihre Glaubwürdigkeit, Dummkopf."
Kahr hat ihren Machiavelli gelesen
In Zeiten, in denen sich so gut wie alle Parteien die Taschen mit Fördergeldern vollstopfen, ragt eben eine Bürgermeisterin, die für Bürgerinnen und Bürger stets ansprechbar ist und einen Gutteil ihres Gehaltes spendet, heraus - und lässt den höchst dubiosen kommunistischen Hintergrund der KPÖ halt verblassen. Dazu hat Kahr ihren Machiavelli gelesen: Das Ansetzen eines frühen Wahltermins hat die Konkurrenz am falschen Fuß erwischt - und war blanke Machtpolitik.
Es ist ein rotes Desaster
Doch was strahlt von Graz sonst aus? Während ÖVP und NEOS jeweils mit einem blauen - oder besser: dunkelroten - Auge davonkamen, ist das Ergebnis vor allem für die SPÖ ein Desaster: Andreas Babler, der als Gegenpol zu den rechten Populisten angetreten ist und den Abfluss von Wählerstimmen vor allem nach links verhindern wollte, steht vor den Trümmern seiner Politik. Einsicht ist da angesichts der letzten Monate wohl keine zu erwarten, die SPÖ-Granden sollten aber schön langsam überlegen, wen sie anstelle Bablers vor der nächsten Wahl an ihre Spitze heben - und wie sie das anstellen sollen. Verfahrener kann ein Karren kaum sein.
Klammert sich die Ampel aneinander?
Die Ampel wird sich jetzt wohl noch stärker aneinanderklammern. Auch in Graz war zu sehen: Neuwahlen kann sie jetzt nicht riskieren. Dass einer die Nerven verliert, ist in Zeiten wie diesen allerdings nicht auszuschließen.
Überlegungsbedarf gibt es aber auch bei Grünen und FPÖ. Bei der Partei Leonore Gewesslers vielleicht mehr, denn Graz ist mehr als eine grüne Hochburg - der Einsatz von Personal und Geld war nicht unbeträchtlich und das Ergebnis schwach.
Und die FPÖ? 12 Prozent sind weit unter den Möglichkeiten. In der blauen Chefetage wird man einwenden, nach der Spaltung der Stadtpartei und allerlei Skandalen sei das gar nicht so schlecht. Herbert Kickl und die Seinen sollten sich allerdings nicht so sehr auf Umfragen verlassen. Die letzten beiden Wahlergebnisse - die von der FPÖ angezettelte Neuwahl in Neunkirchen/NÖ und eben Graz - waren schlicht enttäuschend.
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