Investorensuche

"Europäisierung": Österreich will TikTok-Übernahme

Smartphone-Bildschirm mit TikTok-, Facebook- und Twitter-App, TikTok zeigt 99 Benachrichtigungen.
© Getty Images
Österreich und Deutschland wollen eine "Europäisierung" von TikTok.
OE24 auf Google bevorzugen

Vor dem Hintergrund des starken Einflusses, den die chinesische Social-Media-Plattform TikTok auf Meinungsbildung und gesellschaftliche Partizipation - insbesondere auch bei Kindern und Jugendlichen - hat, starten Österreich und Deutschland einen gemeinsamen Vorstoß zur "Europäisierung" der Plattform. Eine europäische Eigentümerstruktur solle die Kontrolle über Daten und Algorithmen sichern und die digitale Souveränität Europas stärken.

"Zu lange haben wir zugeschaut, wie Europa immer stärker durchdrungen wurde von digitalen Diensten, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet sind, sondern ökonomischen und geopolitischen Interessen Dritter", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Digitalstaatssekretärs Alexander Pröll (ÖVP) und des deutschen Medienministers Wolfram Weimer am Mittwoch. In vielen Ländern werde derzeit über den Schutz von Minderjährigen vor den negativen Auswirkungen digitaler Angebote diskutiert. Auch die Hoheit über die eigenen Daten und die demokratische Meinungsbildung seien von wesentlicher Bedeutung.

Ein Mann im Anzug sitzt nachdenklich zwischen zwei Mikrofonen vor holzfarbener Wand.
Alexander Pröll (ÖVP). © APA/ROLAND SCHLAGER

Digitale Souveränität auch Frage der nationalen Sicherheit

"In der Konsequenz ist digitale Souveränität deshalb auch eine Frage der Resilienz unserer demokratischen Öffentlichkeit und damit letztlich auch der nationalen Sicherheit", heißt es weiter. Denn bei TikTok liefen Daten-, Plattform- und Drittstaatenrisiken zusammen. Die EU-Kommission hat TikTok in der Vergangenheit bereits öfter Verstöße gegen das europäische Datenschutzrecht im Zusammenhang mit Wahlen, Jugendschutz und Plattformdesign vorgeworfen und dazu Verfahren eingeleitet.

Eine Lösung müsse jedenfalls direkt bei dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance ansetzen, der an chinesischen Interessen ausgerichtet sei und dem chinesischen Staat Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten von Millionen europäischen Usern biete. "Wenn wir eine europäische Eigentümerstruktur für die Betätigung von TikTok in Europa schaffen und damit zugleich auch die wesentliche technologische Infrastruktur in europäische Verantwortung legen, würden wir einen wichtigen Schritt hin zu einer wirklichen europäischen digitalen Souveränität ermöglichen", argumentieren Pröll und Weimer. Andere europäische Länder seien eingeladen, sich der Allianz anzuschließen.

In den USA wurde eine solche Lösung bereits umgesetzt. Nach einem langen Streit wurde 2025 das US-Geschäft von TikTok in ein eigenes Gemeinschaftsunternehmen namens TikTok USDS eingebracht. Die Mehrheit an dem Unternehmen halten internationale und US-Investoren wie Oracle und MGX aus Abu Dhabi, nur 20 Prozent sind bei ByteDance verblieben.

Fehler im Artikel gefunden?Jetzt melden