Pickerl, Vape-Verbot und Panne um Eltern-Kind-Pass

Am Freitag starten die XXL-Politikerferien in Österreich (75 Tage, erst Ende September wird im Parlament wieder gearbeitet. Aktuell passiert aber noch viel.

• Pickerl. Am Montag wurden die Intervalle für das "Pickerl" bei PKW verlängert. Zum ersten Mal wird die Überprüfung nach der Erstzulassung nach vier Jahren verlangt, danach drei Mal alle zwei Jahre, erst ab dem 11. Jahr ist eine jährliche Überprüfung nötig.

• Vape-Verbot. Am Dienstag wird der Nationalrat das Verbot von Einweg-E-Zigaretten (Vapes) beschließen.

• Panne. Die für Oktober geplante Einführung des elektronischen Eltern-Kind-Passes soll wieder um ein Jahr verschoben werden. Beschlossen werden soll dies am Dienstag im Nationalrat. Im Gesundheitsministerium wollte man sich zu der Panne nicht äußern. Bereits einmal war die Einführung "aufgrund der Komplexität des Projektes" (wie es damals in den Erläuterungen zum Gesetzesvorschlag hieß) vertagt worden, ursprünglich wollte man schon Anfang 2026 starten.