Paukenschlag

Türkei: Neun Bürgermeister laufen zu Erdoğan über

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© APA
Rückschlag für die türkische Opposition: Gleich neun Bürgermeister haben ihre Parteien verlassen und sich der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angeschlossen. Unter den Überläufern ist auch der Stadtchef der beliebten Urlaubsmetropole Antalya.
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Bei einer feierlichen Zeremonie in der Hauptstadt Ankara vollzogen die neun Lokalpolitiker am Donnerstag den Seitenwechsel – im direkten Beisein des türkischen Präsidenten Erdoğan.

Triumph für Erdoğan, Vorwürfe der Opposition

Neben Antalya ist mit Tekirdağ eine weitere Großstadt betroffen. Bitter für die größte Oppositionspartei, die linksnationalistische CHP: Sieben der neun Abtrünnigen waren ursprünglich auf ihren Tickets gewählt worden.

Für Präsident Erdoğan ist der Massenübertritt ein enormer symbolischer Sieg. Seine AKP hatte bei den Kommunalwahlen im März 2024 noch eine historische Niederlage einstecken müssen, während die CHP damals landesweit triumphierte. Die verbliebene Opposition reagiert nun mit scharfer Kritik auf die jüngsten Entwicklungen. Aus ihren Reihen heißt es, die Bürgermeister hätten nicht aus Überzeugung gehandelt, sondern seien dem massiven Druck und den Drohungen aus Ankara gewichen.

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Bürgermeister von Antalya (im Bild) läuft zu Erdoğan über. © EPA

Justiz-Welle setzt CHP massiv zu

Tatsächlich gerät die Opposition seit ihrem Wahlerfolg 2024 immer stärker in die Defensive – vor allem durch das Eingreifen der türkischen Justiz:

Ekrem İmamoğlu, der ehemalige Istanbuler CHP-Bürgermeister und größte politische Herausforderer Erdoğans, sitzt wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis.

Im Mai entmachtete die Justiz die CHP-Führung um Parteichef Özgür Özel aufgrund angeblicher Unregelmäßigkeiten bei dessen Wahl im Jahr 2023. Und bereits im Oktober kehrte der Bürgermeister von Izmir – der drittgrößten Stadt des Landes und einer traditionellen CHP-Hochburg – seiner Partei den Rücken und trat ebenfalls zur AKP über. Mit dem Verlust von Antalya und Tekirdağ bröckelt die kommunale Machtbasis der türkischen Opposition nun weiter dahin.

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