Weg frei für Ukraine-EU-Mitgliedschaft

Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten leiteten Mittwochabend den "Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau" ein, erklärte die zypriotische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst X. Bisher hatte Ungarn diesen Schritt blockiert. Die EU-Beitrittsverhandlungen dauern in der Regel mehrere Jahre, manchmal sogar Jahrzehnte.

Sie sind in sechs Cluster mit insgesamt 35 Kapiteln unterteilt. Die Ukraine hat, ebenso wie Moldau, seit 2022 EU-Beitrittsstatus. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos schrieb auf X, es sei nun an der Zeit, den Weg Moldaus und der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft "zu beschleunigen".

Die Regierung des pro-russischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verhinderte mit ihrem Veto jedoch, dass die notwendigen Schritte für den offiziellen Beginn der Verhandlungen unternommen werden konnten. Nach dem Regierungswechsel in Budapest hob Ungarn nun die Blockade auf. Zuvor hatte der neue ungarische Regierungschef Péter Magyar nach eigenen Angaben eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt.