Wehrdienst – "Friedliche Zeiten sind vorbei"

Die Debatte um die Zukunft der Wehrpflicht nimmt Fahrt auf. Während die Politik noch über Modelle und Zeitpläne diskutiert, macht die Offiziersgesellschaft Druck. Ihr Präsident Erich Cibulka spricht sich klar für ein Modell mit acht Monaten Grundwehrdienst und zwei Monaten Milizübungen aus. Im Interview mit Martin Thür in der ZiB2 begründet er seine Forderung mit der angespannten Sicherheitslage in Europa und weltweit.

Für Cibulka lässt die aktuelle Weltlage aus seiner Sicht keinen Spielraum für langes Zuwarten. Die Bilder aus der Ukraine und dem Nahen Osten würden zeigen, dass sich die internationale Sicherheitslage massiv verändert habe. "Die friedlichen Zeiten sind offensichtlich vorbei", sagt Cibulka. Aus seiner Sicht müsse die Politik daher rasch handeln und Vorkehrungen treffen, um Österreich auf mögliche Krisen vorzubereiten. Die Verantwortung gegenüber der Bevölkerung verlange ein Höchstmaß an Vorsorge.

Thür verwies darauf, dass Österreich bereits während des Kalten Krieges mit einem kürzeren Grundwehrdienst ausgekommen sei. Für Cibulka greift dieser Vergleich zu kurz. Er argumentiert, dass sich die Ausbildungsbedingungen in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verändert hätten. Früher hätten Grundwehrdiener mehr Dienststunden geleistet und deutlich mehr Zeit im Ausbildungsbetrieb verbracht. Um heute denselben Ausbildungserfolg zu erreichen, brauche es daher insgesamt mehr Zeit. "Es ist ein sehr viel geordneterer Dienstbetrieb", erklärt Cibulka.

Auch den zuletzt diskutierten Vorschlag eines 6+2-Modells sieht der Offizierspräsident kritisch. Aus militärischer Sicht gehe es darum, den höchstmöglichen Ausbildungsstand zu erreichen und die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres zu stärken. Wer militärische Bedrohungen für unwahrscheinlich halte, betrachte die Wehrpflicht vor allem als Belastung für junge Männer. Cibulka verweist jedoch auf den Nutzen einer umfassenderen Ausbildung. "Man muss aber auch ins Kalkül ziehen, dass diese jungen Menschen für diese Belastung auch ein Gegengewicht haben, nämlich einen höheren Ausbildungsstand“, sagt Cibulka.

Streitpunkt Systemerhalter

Ein zentraler Kritikpunkt betrifft die sogenannten Systemerhalter. Viele Grundwehrdiener übernehmen Tätigkeiten in Küchen, Werkstätten oder im Transportbereich. Thür hat deshalb gefragt, welchen Sinn zusätzliche Milizübungen für diese Gruppe hätten. Cibulka hält dagegen. Ein längerer Grundwehrdienst würde aus seiner Sicht sogar dazu führen, dass weniger Soldaten für solche Aufgaben benötigt würden. Dadurch könnten mehr Rekruten für militärische Kernaufgaben ausgebildet werden. "Dann sind weniger mit diesen belanglosen Tätigkeiten blockiert und viel mehr können dem eigentlichen militärischen Zweck ausgebildet werden", beont der Offizierspräsident.

Die geplante Ausweitung der Wehrpflicht würde erhebliche Kosten verursachen. Neben den direkten Ausgaben für Unterbringung und Bezahlung der Grundwehrdiener stehen auch mögliche wirtschaftliche Auswirkungen im Raum, weil junge Männer später in den Arbeitsmarkt eintreten. Für Cibulka greift diese Betrachtung jedoch zu kurz. Aus seiner Sicht wären die Folgen eines nicht ausreichend vorbereiteten Bundesheeres deutlich teurer. "Die Kosten eines nicht funktionierenden Militärs im Falle der Notwendigkeit, es zum Einsatz zu bringen, sind um ein Vielfaches höher", sagt Cibulka.

Zum Abschluss macht der Präsident der Offiziersgesellschaft deutlich, worum es seiner Ansicht nach letztlich geht. Sicherheit sei die Grundlage für Frieden, Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb müsse Österreich alles unternehmen, um seine Verteidigungsfähigkeit zu stärken. "Unser vordringliches Ziel" sei es, "die Sicherheit unserer Bevölkerung und des Landes zu gewährleisten", führt Cibulka aus.