Frankreich: EZB soll gegen Deflation kämpfen

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Angesichts der Deflationssorgen in der Eurozone dringt Frankreich auf schärfere Maßnahmen der EZB. Er vertraue darauf, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihrem Mandat zur Sicherung stabiler Preise gerecht werde, sagte Ministerpräsident Manuel Valls auf einem Arbeitgebertreffen.

Es müsse aber mehr getan werden, forderte der sozialistische Regierungschef. Frankreich drängt die EZB bereits seit langem, die stagnierende Konjunktur in der Eurozone stärker zu stützen.

EZB-Chef Mario Draghi hatte jüngst betont, er wolle die immer niedrigere Inflation falls nötig mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln erhöhen und so die Wirtschaft ankurbeln. Die EZB hat dafür ein Wertpapierankaufprogramm in der Schublade, das sie aber erst im Notfall einsetzen will. Die Preise waren in der Eurozone zuletzt kaum noch gestiegen und haben damit die Sorge ausgelöst, dass es zu einer deflationären Spirale kommen könnte. Dabei wird die Wirtschaft gelähmt, da sich Verbraucher mit Käufen zurückhalten und Firmen Investitionen hinauszögern.

Valls signalisierte zugleich, dass er beim Defizitabbau ein langsameres Tempo anschlagen will. Dies müsse dem schwachen Wachstum und der niedrigen Inflation angepasst werden. Wegen der Wirtschaftsflaute in Frankreich dürfte das Land auch 2015 die EU-Vorgaben für das Defizit nicht erfüllen.

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