Bures: Großer Erfolg Österreichs. Kallas lieferte Rückzugsgefecht.
Der EU-Verkehrsrat hat europaweit grenzüberschreitende Monstertrucks abgelehnt. Die EU-Kommission hat am Donnerstag beim Rat in Luxemburg ihren Vorschlag zurückgezogen, weil sich bei der Debatte die Ablehnung abzeichnete. Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) sprach von einem "großen Erfolg Österreichs", weil es gelungen sei, zahlreiche Staaten zu überzeugen.
Bures erklärte, die Sache sei erstmals vom Tisch. Österreich sei immer gegen die Gigaliner eingetreten, weil dies verkehrspolitischer Unsinn sei und damit die Verkehrs- und Klimapolitik Europas konterkariert würde.
Niederlage für Kommission hat sich abgezeichnet
In der Debatte im Verkehrsrat hatte sich die Niederlage für die Kommission abgezeichnet. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, der Hauptbefürworter von Riesen-Lkw, trat ein Rückzuggefecht an. Kallas meinte, wenn die Öffentlichkeit der Meinung sei, dass größere Lkw oder Gigaliner eine Bedrohung darstellten, sollten die Politiker das auch nicht gestatten, dass diese Trucks fahren. Die Regierungen und Parlamente der einzelnen EU-Staaten sollten selbst entscheiden. Dies wäre im Sinn der Subsidiarität und würde den Binnenmarkt nicht stören. Wenn zwei benachbarte Staaten das tun wollten und es auf diese Länder begrenzt bleibe, sollte es ihnen gestattet sein. Als Argument führte Kallas Schweden und Finnland an, wo Gigaliner seit Jahrzehnten fahren würden. "Wie kann ich erläutern, dass die jetzt plötzlich nicht mehr über die Grenze im hohen Norden fahren können, weil das nicht mehr gestattet ist. Das würde schon zu Problemen führen."
Das EU-Parlament hatte bereits Mitte April die grenzüberschreitende Zulassung der Monstertrucks deutlich abgelehnt. 606 Abgeordnete waren damals dagegen, nur 12 dafür.
