Schäuble - Schnellerer Aufbau von EU-Bankenfonds
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble will Kritik an der Aufbauzeit für den geplanten EU-Fonds zur Abwicklung maroder Banken entgegenkommen. "Wir haben gesagt, wir sind bereit, es auch schneller zu vereinbaren", sagte Schäuble. Dann müssten die Banken rascher ihren Beitrag einzahlen, um den Fonds auf das geplante Volumen von 55 Mrd. Euro zu bringen.
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Bisher ist ein Zeitraum von zehn Jahren vorgesehen. Allerdings könnten die Banken nicht unbegrenzt höhere Abgaben zahlen. "Da gibt es eine Grenze", mahnte Schäuble.
Für eine Erfüllung der Abgabepflicht der jeweiligen Banken müssten, wie im Falle Deutschlands, die jeweiligen Heimatstaaten haften. "So müssen alle anderen Staaten das auch machen", sagte der Minister. Für eine europäische Abgabe fehle derzeit die Rechtsgrundlage.
In der mit dem Europäischen Parlament strittigen Frage, wer letztlich über die Abwicklung einer Bank in Europa entscheidet, sieht Schäuble dagegen wenig Spielraum.
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