Geheimplan: Wann Gastro, Kultur & Hotels jetzt öffnen sollen

Die Neuinfektionen gehen zurück, aber die Intensivstationen im Osten bleiben überlastet. Beim gestrigen Videogipfel von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler mit den Länderchefs eröffnete Kurz mit "einer positiven Entwicklung der Zahlen". Das "klare Ziel" sei aber, "Öffnungen nur durchzuführen, wenn es danach keinen Rückschlag geben" würde. Die Öffnungskommission (siehe unten) solle bis kommende Woche einen Öffnungsplan für alle Bereiche für Mitte Mai ausarbeiten.

Zahlen. Ein "konkretes Datum" werde er jetzt nicht nennen, aber es sollen "mehrere Branchen gleichzeitig öffnen" - mit "klaren Sicherheitskonzepten". Kogler ergänzt: "Öffnen können wir nur mit wirklich guten (niedrigen) Infektionszahlen".

Lockdown. Gesundheit-Österreich-Chef Ostermann klärte auf, dass die "Öffnungen in Vorarlberg zu einer Zunahme" der Infektionen geführt hätten. In der "Ostregion gebe es die stärksten Rückgänge", was "zeigt, dass die Schutzmaßnahmen wirken". Die Intensivauslastung sei "nach wie vor hoch".

Da sei "äußerste Vorsicht geboten". Dem stimmte auch Intensivmediziner Klaus Markstaller zu: Intensivstationen sind an der Belastungsgrenze. Ein weiterer Anstieg würde die Kapazitäten überschreiten". Das sollte man auch "offensiv" kommunizieren. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig erklärte, dass die Verlängerung des Lockdowns bis 2. Mai "mit Experten abgestimmt war"."Wir werden in Wien vorsichtig bleiben. Man muss die Infektionen nachhaltig senken." Und er sagte, dass sich die "Bevölkerung sehr wohl an Maßnahmen hält".

Einheitlich. Öffnungen sollten bundeseinheitlich passieren. Dem stimmten auch Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner und Oberösterreich Thomas Stelzer zu. Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützen höfer meinte, dass er "keine Probleme auf den Intensivstationen" habe. Aber: "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste."

Debatte. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser gab zwar zu, dass Kärnten "die zweithöchste Inzidenz Österreichs" habe, meint aber, dass die Situation in den Spitälern stabil sei. Der Kärntner hätte gerne, wie Tirols Landeshauptmann Günther Platter, früher und regional unterschiedlich geöffnet.

Burgenlands Hans Peter Doskozil ließ sich von seinem Landesrat Schneemann vertreten. Der grüne Vizekanzler hatte angesichts der Öffnungen Burgenlands trotz Überlastung der Intensivstationen gemahnt, dass diese "nicht Intensivpatienten in andere Bundesländer exportieren" könnten. Der Burgenländer meinte, dass sie das nicht täten. Und dass sie bei einem "negativen Trend" die "Stopptaste drücken" würden.

Regierung und Wirtschaftskammer wollen eine österreichweite Öffnung für "alle Branchen". Bei der Öffnungskommission am kommenden Donnerstag soll -je nach Infektionsgeschehen -festgelegt werden, ob am 15. oder 22. Mai geöffnet werde.

Dann soll gleichzeitig die Gastronomie -drinnen und draußen -sowie die Hotellerie und Kultur wieder aufmachen. In allen drei Bereichen wird es "Eintrittstests" geben.

Salzburgs Landeshauptmann Haslauer schlug den 13. Mai für Öffnungen vor. Vizekanzler Kogler meinte dazu: "Wir werden öffnen, wenn die Zahlen passen." Es gehe um "gesundheitliche Parameter, nicht Feiertage".