Startschuss für die Öffnungskommission.
Die von der Regierung eingerichtete Öffnungskommission, die über Lockerungen mancher Corona-Maßnahmen berät, nimmt am Donnerstag ihre Arbeit auf. Vertreter von Bund und Ländern beraten dabei mit Experten, wann und unter welchen Bedingungen Öffnungsschritte erfolgen sollen. Im ersten Schritt sollen beim heutigen Auftakt erst einmal Leitlinien festgelegt werden, hieß es vonseiten des Kanzleramts zur APA. So soll das Prinzip "Outdoor vor Indoor" weiterverfolgt werden.
Hochrangige Kommissionsmitglieder
Neben dem Bundeskanzleramt und dem Vizekanzleramt werden das Gesundheitsministerium, das Tourismusministerium und das Bildungsministerium sowie das Kulturstaatssekretariat die Vertreter der Bundesregierung stellen. Auch der aktuelle Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz, der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), der Präsident des Städtebunds, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und der Präsident des Gemeindebundes Alfred Riedl sind Teil der Kommission, der auch Vertreter von Wirtschaft und Arbeitnehmern angehören.
Leitlinien für Öffnungsschritte
"Im ersten Schritt werden beim Auftakt um 16 Uhr von der Kommission, die beratend tätig ist, die Leitlinien festgelegt, nach denen eine Öffnung erfolgen kann. So soll das Prinzip „Outdoor vor Indoor“ weiterverfolgt werden.", heißt es dazu aus dem Bundeskanzleramt. "Zielsetzung der Öffnungskommission ist es, der Politik eine Entscheidungsgrundlage zu liefern die unter anderem gesundheits-, sozial-, wirtschafts- und gesellschaftspolitische Aspekte berücksichtigt und nachhaltige Öffnungsschritte ermöglicht."
Auf Basis der Leitlinien sollen in weiterer Folge die Details zu den einzelnen Themenblöcken (Testkonzepte, Grüner Pass, Zeitleiste der Öffnungen) mit den jeweiligen Experten und Branchenvertretern erarbeitet werden. In vielen Bereichen lägen bereits konkrete Vorschläge der betroffenen Branchen zu Konzepten vor, berichtete das Kanzleramt. Diese würden allesamt in die Arbeit der Kommission einfließen. Konkrete Öffnungstermine sollen am Donnerstag aber noch nicht kommuniziert oder festgelegt werden.
Gipfel am Freitag
Der Sitzung der Öffnungskommission folgen tags darauf, am Freitag, weitere Gespräche der Regierung, der Länder und der Oppositionsparteien mit Experten und Expertinnen zum Infektionsgeschehen. Ob danach weitere konkrete Schritte - also mögliche Lockerungen oder auch Verschärfungen - kommuniziert werden, ist aber noch unsicher.
