Softwarekonzern hat den Patenstreit mit der kanadischen Firma i4i endgültig verloren.
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat einen Patenstreit mit der kleinen kanadischen Firma i4i endgültig verloren und muss die Rekordsumme von 290 Millionen Dollar (198 Mio. Euro) zahlen.
Urteil in letzter Instanz bestätigt
Der Oberste Gerichtshof der USA bestätigte am Donnerstag (Ortszeit) ein entsprechendes Urteil aus der Vorinstanz. Microsoft wollte mit dem Prozess erreichen, dass Patentklagen von Firmen erschwert werden. Dies lehnten die Richter in ihrem einstimmig gefallenen Urteil ab. Auch die US-Regierung hatte sich dagegen gewandt.
Patentverletztung in "Word"
In der vorherigen Instanz wurde Microsoft zur Zahlung von 290 Millionen Dollar verurteilt, weil der Konzern nach Ansicht der Richter ein i4i-Patent in seiner Textverarbeitung Word verletzte. Investoren zeigten sich am Donnerstag unbeeindruckt: Aktien von Microsoft legten um 0,1 Prozent zu.
