Patentstreit: HTC verklagt Apple erneut

Rechte verletzt?

Patentstreit: HTC verklagt Apple erneut

Die Streitigkeiten rund um Mobilfunk-Patente nehmen derzeit kein Ende.

Der taiwanesische Elektronikkonzern HTC hat den US-Hightech-Hersteller Apple erneut wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Das Unternehmen reichte seine Klage vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware ein, wie es am Dienstag (Ortszeit)mitteilte. Zudem zog der taiwanesische Konzern - nach eigenen Angaben bereits zum dritten Mal - vor die US-Außenhandelskommission ITC. Zuletzt konnte Apple einen Zwischensieg gegen HTC erzielen.

Einfuhrverbot gefordert
HTC wirft Apple vor, HTC-Technik in iPods, iPhones und iPads sowie in Macintosh-Computern zu nutzen und damit gegen drei Patente zu verstoßen. Die Taiwaner fordern entsprechenden Schadenersatz und ein Einfuhrverbot für betroffene Apple-
Produkte in den USA.

Kein Einzelfall
Die Klage ist ein weiterer Schritt in den seit langem andauernden Patentstreiten der großen Hersteller von Smartphones und Tablet-PCs. In diesem hat Apple auch bereits HTC verklagt, zudem Nokia, Motorola (wird von Google gekauft ) und Samsung. Im Streit gegen Samsung erwirkte Apple vor einem Gericht in Düsseldorf sogar ein Verkaufsverbot für den neuesten Tablet-Computer (Galaxy Tab 10.1) des südkoreanischen Herstellers in der gesamten EU außer den Niederlanden. Dort findet ein weiterer Rechtsstreit statt.

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