ORF-Putsch

BZÖ gewinnt Macht-Poker

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Westenthaler wich ÖVP-Druck im Kampf um ORF-General nicht. Und hat jetzt einen neuen Intimfeind: Die ÖVP und Kanzler Schüssel.

„Wie in der Folterkammer“ fühlte sich Peter Westenthaler in den vergangenen Tagen. Er wich dem Druck der ÖVP rund um die ORF-Wahl nicht und spricht von Drohungen die „bis ins Familiäre gehen“.
Als Vizekanzler hätte sich Peter Westenthaler bei der Entscheidung wohl schwerer getan. Doch als BZÖ-Chef ohne unmittelbare Regierungsverantwortung hat er sich dem Koalitionspartner nicht verpflichtet gefühlt. „Der ORF ist schließlich kein Teil des Koalitionspaktes. Ich mache mir also keine Gedanken, dass jemand bös‘ auf mich ist“, so Westenthaler. Die Wahl von Alexander Wrabetz sei ein „deutliches Votum für eine Erneuerung des ORF an Haupt und Gliedern und ein Sieg der Demokratie“, wie er es immer gefordert habe.
Es waren nur wenige Minuten, nachdem der Erdrutschsieg von Alexander Wrabetz am Küniglberg verkündet war, als auch Peter Westenthaler gestern Abend vor die Journalisten trat. Im niederösterreichischen Langenlois hatten er und sein BZÖ seit der Früh bei einer Klubklausur auf die Bekanntgabe des Ergebnisses gewartet.

Drohung Richtung ÖVP
Eine neue Strategie des „Nein“ gegen die ÖVP wollte Westenthaler nicht öffentlich zugeben. „Das BZÖ hat eine hohe Eigenständigkeit und ist unbestechbar“, das war die Botschaft an die Wähler, die der BZÖ-Chef im Zusammenhang mit der ORF-Wahl aussenden wollte. So forderte er zudem einen neuen Bestellmodus für den Stiftungsrat, „damit das Tricksen und parteipolitische Kleingeldwechseln der vergangenen Tage ein Ende hat.“
Richtung Koalitionspartner ÖVP schoss der BZÖ-Chef einmal mehr scharf: „Wenn jemand glaubt, die Dinge junktimieren zu müssen und eine Westenthaler-Hatz zu veranstalten, dann werde ich damit leben und mich dagegen wehren.“ Druck habe es gegeben - bis hin ins Familiäre, so der BZÖ-Chef. „Ich habe mich gefühlt wie in der Folterkammer.“

Sein Triumph: Der sonst ihm gegenüber so zurückhaltende Kanzler Wolfgang Schüssel habe sich selbst eingeschaltet, um Westenthaler noch auf Lindner-Kurs zu bringen. Westenthaler: „Druck ist von Schüssel direkt aber nie auf mich ausgeübt worden“, sondern von ÖVP-nahestehenden Wirtschaftern, die ihm unmissverständlich zu verstehen gegeben hätten, dass es wohl nach der Nationalratswahl schwierig werden würde, für ihn einen angemessenen Job zu finden.

Das Match ÖVP gegen BZÖ wird jedenfalls in der kommenden Woche in die nächste Runde gehen: Dann entscheidet die Bundeswahlbehörde über den Listenplatz des BZÖ am Wahlzettel. Westenthaler dazu kryptisch: „In der Bundeswahlbehörde sitzen auch drei SPÖler. Ich bin mir sicher, dass dem BZÖ der dritte Listenplatz sicher ist.“

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