Bei Veranstaltungen in Sattledt sollen wiederholt extremistische Inhalte verbreitet worden sein. Der türkische Verein steht nun im Fokus der Behörden.
Mehrere Veranstaltungen eines türkischen Vereins in Sattledt (Bezirk Wels-Land) stehen im Fokus der Behörden. Dort sollen laut Hinweisen wiederholt extremistische Inhalte verbreitet worden sein.
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Bei Auftritten verschiedener Redner sei es nicht nur zu islamistischer Propaganda gekommen, sondern auch zu Parolen mit terrorverherrlichendem Charakter. Der österreichische Verfassungsschutz hat Ermittlungen aufgenommen.
Behörden prüfen strafrechtlich relevante Tatbestände
Nachdem entsprechende Meldungen beim Land Oberösterreich eingegangen waren, wurde der Verein sowohl dem Verfassungsschutz als auch der zuständigen Bezirkshauptmannschaft gemeldet. Nun prüfen die Behörden, ob strafrechtlich relevante Tatbestände oder Verstöße gegen das Vereinsrecht vorliegen. Bestätigt wurde vom Land am Montag ein entsprechender Medienbericht.
Die Ermittlungen laufen noch auf Hochtouren
Seitens des Integrationsressorts wird zudem auf die kürzlich im Landtag beschlossene oberösterreichische Hausordnung verwiesen. Diese soll als verbindlicher Wertekatalog dienen und ein klares Signal gegen Extremismus und Radikalisierung setzen. Propagandaveranstaltungen mit islamistischem Hintergrund seien in Österreich ohnehin untersagt. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, drohen dem Verein entsprechende Konsequenzen. Die Ermittlungen dauern an.
