LH Stelzer

Für Wirtschaftsankurbelung: Oberösterreich halbiert Kreditsperre für die Ermessensausgaben

Die Lockerung ist möglich, weil die Einnahmen höher als erwartet sind. 

. Oberösterreich senkt die für heuer geltende Kreditsperre für die Ermessensausgaben von zehn auf fünf Prozent. Damit würden 25 Millionen Euro frei, die man für Projekte zur Ankurbelung der Konjunktur einsetzen könne, informierten Finanzreferent Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) am Donnerstag via Aussendung.

Die Kreditsperre sei eine Vorsichtsmaßnahme gewesen. Aber "sowohl die bisherigen Eingänge aus den Ertragsanteilen als auch die aktuelle Prognose des Finanzministeriums vom Oktober 2025 zeigen klar, dass die tatsächlichen Einzahlungen im Jahr 2025 höher ausfallen werden als ursprünglich geplant", so Stelzer. Dies sowie "der disziplinierte Budgetvollzug" würden nun eine Entlastung erlauben.

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