Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) hat die rund 40 Berufungen gegen Tempo 100 auf einem Abschnitt der A1 in Oberösterreich abgewiesen.
Damit sei die Rechtsgültigkeit der Verordnung bestätigt, freute Umweltlandesrat Rudi Anschober am Dienstag in einer Pressekonferenz in Linz. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte bereits im November 2007 den Antrag eines Pendlers aus Steyr abgewiesen, das Tempolimit aufzuheben.
Verkehrsbeeinflussungsanlage löste Tempo 100 ab
Ein Jahr
lang war der umstrittene 100er auf Basis des Immissionsschutzgesetzes (IG)
Luft tagsüber auf einem 13 Kilometer langen Abschnitt der Westautobahn (A1)
in Kraft. Anfang 2008 wurde er von einer Verkehrsbeeinflussungsanlage
abgelöst. Nun müssen die Autofahrer nur mehr vom Gas gehen, wenn tatsächlich
"dicke Luft" herrscht.
Der UVS habe keinen einzigen Punkt gefunden, den er zum Anlass nehmen könnte, um selbst damit zum Höchstgericht zu gehen, zeigte sich Anschober zufrieden. Gegen die Entscheidung des UVS könne zwar noch innerhalb von sechs Wochen Beschwerde beim VfGH bzw. beim Verwaltungsgerichtshof erhoben werden, räumte er ein, er rechne aber damit, "dass sich nichts mehr ändern wird".
Grüne: Tempo 100 war gut für Umwelt
"Ich hoffe auf
einen Schlussstrich unter der abenteuerlichen Polemik", so Anschober in
Richtung SPÖ, die stets gegen das Tempolimit aufgetreten war und Beschwerden
unterstützt hatte. Für die Umwelt habe sich der politisch heftig diskutierte
100er "absolut bewährt", betonte der Landesrat: 2007 seien dadurch 2.700
Tonnen CO2, 22 Tonnen Stickoxid und zwei Tonnen Rußpartikel eingespart
worden. Der Treibstoffverbrauch sank um eine Mio. Liter, Lärmpegel und
Unfallzahlen gingen nach unten, so die Evaluierung von Umweltexperten.
Mittlerweile regelt eine neue Verkehrsbeeinflussungsanlage die Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Autobahnabschnitt. In den ersten drei Monaten mussten die Autofahrer 28,6 Prozent der Zeit den Fuß vom Gas nehmen. Die Schadstoffkonzentration sei seither zwar etwas höher als im Jahr 2007, aber wesentlich besser als vor der Einführung von Tempo 100, zeigte sich Anschober von der Wirksamkeit der Anlage überzeugt.
Auch Verkehrsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider (S) trat vehement gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung auf und unterstützte die Klage eines Pendlers beim Verfassungsgerichtshof (VfGH), die jedoch abgewiesen wurde. Anschober hielt dagegen, Tempo 100 habe im ersten halben Jahr 1.167 Tonnen Kohlendioxid, neun Tonnen Stickoxid und 0,9 Tonnen Dieselrußpartikel eingespart.
