Ein 24-jähriger behauptet, an der Grenze Kroatien/Slowenien von einem Grenzer geschlagen worden zu sein.
Nach den Prügel-Vorwürfen eines Wieners gegen einen slowenischen Grenzpolizisten haben die Behörden in Ljubljana (Laibach) bestätigt, dass der Beamte unverhältnismäßige Gewalt angewendet hat. "Der Polizist handelte ungesetzlich", bestätigte der Direktor der Polizeidirektion Maribor (Marburg), Danijel Lorbek, am Dienstag der slowenischen Nachrichtenagentur STA. Zuvor hatte Polizeisprecher Leon Keder der APA gesagt, dass ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten eingeleitet worden sei.
Staatsanwaltschaft eingeschaltet
Der Vorfall ereignete sich am
15. August um 19.00 Uhr am slowenisch-kroatischen Grenzübergang Gruskovje.
Ein 24-jähriger Wiener behauptete, bei seiner Einreise aus Kroatien von
einem slowenischen Grenzer geschlagen worden zu sein. Die slowenische
Polizei bestätigte den Vorfall erst am gestrigen Montag. Polizeisprecher
Keder sagte der APA, dass der Beamte "Zwangsmaßnahmen" gegen den
Österreicher eingesetzt habe. Es sei daher die Staatsanwaltschaft
eingeschaltet worden, und man habe auch ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Der Österreicher war in einem Bus eingereist. Wegen des Schengen-Kontrollregimes an der slowenischen EU-Außengrenze müssen alle Buspassagiere aussteigen und werden einzeln Personenkontrollen unterzogen. Wie Lorbek berichtete, befolgte der Österreicher die Anweisung des Grenzbeamten nicht, "während der Amtshandlung auf der Seite zu warten". Er habe "aktiv Widerstand geleistet und begann aus dem Raum zu gehen, in dem die Passagierkontrolle stattfand".
"Schlag in den Hals"
"Daher hat der Polizist
Zwangsmaßnahmen gegen den Bürger eingesetzt und zwar einen fachmännischen
Griff, verbunden mit einem fachmännischen Schlag in den Hals", sagte der
Polizeidirektor. Allerdings habe der Polizist vom Einsatz des Zwangsmittels
keinen Bericht erstattet. Der Postenkommandant habe später festgestellt,
dass der Griff angemessen gewesen sei, nicht aber der Schlag. "Zumindest
nach den bisherigen Informationen gab es keinen Grund für die Verwendung
dieses Zwangsmittels", so Lorbek.
Der Polizeidirektor bestätigte, dass in dem Fall die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden sei und man auch Maßnahmen gegen den Beamten erwäge. Dies könne von einem Disziplinarverfahren über eine schriftliche Verwarnung bis hin zur Entlassung reichen.
